Krankenkassenforum

Die Belastungsgrenze beträgt 2 vom Hundert der jährlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt; für chronisch Kranke, die wegen derselben schwerwiegenden Krankheit in Dauerbehandlung sind, beträgt sie 1 vom Hundert der jährlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt.

Damit chronisch Kranke in den Genuss der Befreiung kommen, müssen sie wegen "derselben schwerwiegenden Krankheit" in Dauerbehandlung sein. Unter dem Begriff derselben Krankheit ist eine Krankheit zu verstehen, die ununterbrochen besteht und durch ununterbrochene Behandlung nach gewiesen werden kann. Eine Dauerbehandlung liegt vor, wenn mindestens ein Jahr ärztliche Behandlung, andere medizinische Behandlungen oder ärztliche Überwachung einer Krankheit oder Therapie durchgeführt wurden und auch künftig notwendig sind. Es müssen in gewisser Regelmäßigkeit Behandlungsmaßnahmen stattfinden, wobei es auf die Intensität der Behandlung nicht ankommt. Bereits eine ständige Einnahme von Arzneimitteln und die regelmäßig ärztliche Kontrolle sind als Dauerbehandlung anzusehen. Eine Erkrankung von kürzerer Dauer scheidet wegen der Beschränkung auf chronisch Kranke und auf Dauerbehandlung aus