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Riesenproblem und Schulden bei der Krankenkasse

Verfasst: 02.11.2014, 19:30
von Antonia
Ich habe ein sehr großes Problem und möchte es deshalb hier (so kurz es geht) schildern in der Hoffnung, dass mir jemand einen guten Ratschlag geben kann. Obwohl ich versucht habe, den Text so kurz wie möglich zu gestalten, ist er sehr, sehr lang geworden. Es geht um mein sehr großes Problem mit der Krankenkasse, aber damit der Leser die Zusammenhänge verstehen kann habe ich die Ereignisse der letzten 8 Jahren meines Lebens geschildert. Ich danke jedem Leser sehr für die geschenkte Aufmerksamkeit. Wer keine Lust oder Zeit hat meinen kompletten Text zu lesen, kann vielleicht nur meine konkreten Fragen am Ende lesen. Ich möchte einen Weg finden, mein Problem zu lösen.
Ich bin als Tochter spanischer Einwanderer in Deutschland aufgewachsen. Ich habe hier ganz normal die Schule, Ausbildung, etc. absolviert und danach in verschiedenen Unternehmen, u.a. ein Jahr in Madrid, gearbeitet. Mit 34 Jahren hatte ich einen Burn-Out und spürte dass es so nicht mehr weiter geht. Hierzu möchte ich nur kurz bemerken, dass ich hier keine Familie habe (Mutter lebt in Spanien) und mit Depressionen zu kämpfen hatte/habe. Darauf folgten ein Klinikaufenthalt und ein Neustart, der leider nicht geglückt ist. Trotz guter Qualifikation (ca. 15 Jahre Erfahrung internationale Logistik/Vertrieb, 3 Sprachen fließend) hatte ich auch dieses Mal kein Glück und wurde im Unternehmen für diverse Projekte eingesetzt, bei dem der Vertrag dann um jeweils 6 Monate verlängert wurde, um später nicht übernommen zu werden. Ich habe mich dann als IHK-Übersetzerin qualifiziert und versucht, mich in diesem Bereich selbstständig zu machen. In den ersten Monaten hat mich dabei die Arbeitsagentur unterstützt, aber ich bekam trotz Bemühungen kaum Aufträge. Dann begann ich einen meiner heutigen Meinung nach großen Fehler. Ich begann ein Bachelor Studium (International Management) und musste nun arbeiten, einen Haushalt unterhalten und oben drauf studieren. Ab da fing ich an, die Kontrolle über mein Leben endgültig zu verlieren. Im Jahr 2007 habe ich das Studium angefangen, im Jahr 2008 bin ich zu meinen damaligen Partner gezogen, weil ich mir die Wohnung nicht mehr leisten konnte. Ich habe dann kleinere und größere Übersetzungsjobs, teilweise unter sehr ausbeuterischen Voraussetzungen, angenommen um mich über Wasser halten zu können. Die ca. 160 Euro, die ich als Studentin an die Krankenkasse zahlen musste, konnte ich nur mühsam aufbringen.
Im Jahr 2010 hatte ich dann einen Rückstand von mehreren Monaten zu zahlen (ca. 1500 Euro). Ich setzte mich mit der Krankenkasse in Verbindung und sagte zu, den Rückstand in monatlichen Raten zu zahlen. Seitens der Krankenkasse gab es kein Problem, es wurde mir sogar eine nagelneue Karte ausgestellt mit einem Brief auf dem stand dass ich „uneingeschränkt versichert“ bin. In diesem Sommer hatte ich einen Teilzeitjob über die Zeitarbeit bekommen und in zwei Monaten soweit alles nachbezahlt so dass „nur“ noch ein Rückstand von ca. 500 Euro offen war, die laufenden Beiträge wurden dann auch vom AG gezahlt. Ich musste dann aber operiert werden (wodurch ich auch den Job verlor) weil ein Myom (sehr fortgeschritten) bei mir festgestellt wurde. Noch im Krankenhaus teilte mir das Personal mit, dass die nicht mit der Krankenkasse abrechnen können und wurde deshalb schneller entlassen. Trotz schlimmer postoperativer Schmerzen musste ich dann über einen Anwalt die Zahlung durchsetzen. Sogar der Anwalt hatte Schwierigkeiten, eine klare Aussage von der Krankenkasse bzgl. die ausstehenden Beträge / Gesamtsumme zu bekommen. Mittlerweile hatte mich die Krankenkasse auch über das Hauptzollamt Vollstreckungsbescheide (ca. 10 Stück, einen für jeden ausstehenden Monat) gegen mich erwirkt. Aber die Restschuld war über ca. 500 Euro, so dass einige dieser Vollstreckungsbescheide überholt waren. Der Anwalt konnte zwar bewirken, dass sie OP bezahlt wurde (das weiß ich aber nur, weil ich von dem Krankenhaus nicht mehr angemahnt wurde) und gab irgendwann auf. Ich hatte keine Kraft weiter zu kämpfen, zumal die Krankenkasse sowohl im Briefverkehr als auch am Telefon nie eine verpflichtende Aussage traf und sich nie eindeutig über die Sachlage geäußert hatte.
Ich merkte bald, dass jede Beitragsüberweisung an die Krankenkasse in die Tilgung einer für mich unkontrollierbaren Restschuld und die dadurch entstehenden Mahnkosten und Zinsgebühren, die nicht unerheblich waren/sind, flossen. Lt. telefonischer Aussage der Krankenkasse war ich erst wieder voll versichert, wenn alles bezahlt worden sei (wieviel?) und solange war (bin ich immer noch) nur für Notfälle versichert. Das ist bis heute noch so.
Da ich sowieso kaum Geld hatte beschloss ich, nicht mehr weiter zu zahlen. Das war Ende 2010, seitdem war ich auch nicht mehr beim Arzt mit Ausnahme meiner Psychiaterin, die mich seit meinem Klinikaufenthalt im Jahr 2004 weiter ambulant betreut hatte und mir Antidepressiva verschrieb. Bald ging das auch natürlich nicht mehr, und ich musste dann weiter mit der immer größer werdenden Schuld und ohne Medikamente weiter leben, so dass mein Befinden sich noch mehr verschlimmerte. Ich hatte immer die Hoffnung, das Studium schnell zu Ende zu bringen, arbeiten zu gehen und alles so schnell es ging zu bezahlen. Zwischenzeitlich hatte mich die Krankenkasse falsch eigestuft und verlangte für einen Zeitraum von ca. 1,5 Jahren einen Beitrag von ca. 700 Euro/Monat (statt 160) von mir. Damals hatte die Krankenkasse einen Bescheid über meine Einkommensverhältnisse verlangt, aber ich hatte nicht mehr die Kraft, diesen auszufüllen und als die überhöhten Mahnungen eintrafen hatte ich auch keine Kraft dem zu widerrufen.
Aufgrund meiner genannten Umstände (unter anderem) habe ich das Studium erst im Jahr 2014 beenden können und bin seitdem arbeitssuchend. Im Frühjahr dieses Jahres bekam ich erneut Post vom Hauptzollamt, dieses Mal für eine Gesamtsumme von ca. 14.000 Euro. Ich habe daraufhin alle Zahlungen meinerseits mit den Forderungen des HZA, die bis ins Jahr 2010 gingen, in mühsamer Arbeit gegenübergestellt und alle Unklarheiten aufgezählt. In diesem 8-seitigen Brief habe ich von Anfang an meine Situation geschildert, von meiner Sicht erklärt wie es zu dieser Schuld gekommen ist, die überhöhten Beiträge klargestellt und klipp und klar erklärt, dass ich zahlen werden, aber dass ich 1. zunächst eine Arbeit finden muss und 2. dass die Gesamtschuld nochmal neu berechnet werden muss. In diesem Brief hatte ich mich auch der Krankenkasse gegenüber verpflichtet, für die letzten drei Jahre die Einkommenssteuer zu machen und so zu beweisen, dass die überhöhten Beiträge nicht zu rechtfertigen sind. Diesen langen Brief samt Belege hatte ich auch in Kopie zum HZA geschickt. Einige Wochen stand ein Vollstreckungsbeauftragter des HZA vor meiner Tür. In dem folgenden Gespräch erwähnte er die 14.000 Euro Schuld (mein Schreiben an die TKK und an das HZA wurden wohl erneut ignoriert) und ich musste alles von vorne erklären. Er erkundigte sich dann genau über meine Einkommensverhältnisse und merkte bald, dass nichts zu holen war. Alles in einem sehr unangenehm. Als ich dann endlich alle Unterlagen zusammenhatte (Lohnsteuerbescheide, etc.) habe ich alle Unterlagen an die TKK geschickt, sogar mein Studienabschlusszeugnis damit ersichtlich wurde, dass ich es ernst gemeint hatte mit meinem Studium. Daraufhin folgte lange nichts mehr (außer die monatlichen Mahnungen des laufenden Beitragsmonats) und irgendwann kam ein Brief indem man mir mitteilte, dass eine Korrektur vorgenommen wurde. Kein neuer Gesamtbetrag, nichts.
Die „Versicherung“ läuft und läuft weiter, jeden Monat bekomme ich eine Mahnung über den üblichen Betrag. Ich bewerbe mich die ganze Zeit über erfolglos. Mittlerweile bin ich von meinem Partner getrennt und lebe trotzdem noch mit in seiner Wohnung. Vor einem Monat habe ich bei der Krankenkasse angerufen und erwähnt, dass ich es in Erwägung ziehe, nach Spanien zu meiner Mutter zu ziehen um mich von dort aus weiter zu bewerben und dass ich gerne die Mitgliedschaft deshalb kündigen würde, zumal die Schuld immer größer wird und ich sowieso nur für den Notfall versichert bin (Ich kann nicht einfach zum Arzt gehen, die Rechnung kommt zum Arzt zurück und dann schickt der Arzt mir die Rechnung). Es hieß dass das nicht geht solange ich in Spanien nicht nachweislich krankenversichert bin. Ich weiß nicht, ob ich das glauben soll.
Das Problem ist auch, dass für die verschiedenen „Anteile“ meines Falles immer ein anderer Sachbearbeiter zuständig ist. Der eine kümmert sich um die Ausstände, ein anderer gibt das an das HZA weiter, der nächste schickt meine Arztrechnungen zurück, usw. Ich kann nur auf Sachbearbeiter-Ebene mit der Krankenkasse kommunizieren und es hat sich noch nie dort jemand bereit erklärt, mit mir gemeinsam eine Lösung zu finden. Die Krankenkasse ist und bleibt ein „Riese“, gegen dem ich nicht ankommen und die damit einhergehende Machtlosigkeit versteht sich von selbst. Ich werde telefonisch von einem Sachbearbeiter zum nächsten gereicht und man ist Mal mehr Mal weniger freundlich, aber ich komme nie zu einer klaren Aussage.
Die Gemeinsamkeit, die ich aber bei allen Mitarbeitern feststellen konnte ist, dass sich keiner schriftlich zu irgendwas verpflichtet und keine eindeutigen Aussagen getroffen werden. Als Beispiele kann ich mein Versichertenstatur nennen, diesbezüglich bin ich telefonisch auf die Einschränkung für Notfälle hingewiesen worden, schriftlich habe ich nie eine Mitteilung bekommen dass bei Arztbesuchen die Rechnungen nicht bezahlt und den Ärzten zurück geschickt werden. Seit 2011 habe ich deshalb meine ambulante Therapie bei der Psychiaterin abbrechen müssen und musste ohne Medikation (Antidepressiva, Schlafmittel) weiter machen, obwohl bekannt war, wie schlimm z.B. die Schlafstörungen bei mir waren.

Ein anderes Beispiel: Im Jahr 2006, als ich noch im Angestelltenverhältnis stand und überhaupt keinen Rückstand mit der Krankenkasse hatte, also alles in Ordnung war, habe ich ein Schlafapnoegerät zur Verfügung gestellt bekommen. Ich bin immer mit diesem Gerät gereist und es wurde mir am Flughafen samt Köfferchen gestohlen. Ich hatte das sofort gemeldet, sowohl bei dieser Firma als auch bei der Krankenkasse. Es stellte sich heraus, dass das Gerät sowieso ein Fabrikfehler hatte und es bald zurückgerufen werden sollte. Die Firma stellte mir, weil ich das Gerät ja nicht zum Austausch zurückschicken konnte, fast 2.000 Euro in Rechnung. Ich beschwerte mich bei der Krankenkasse und es wurde mir gesagt, dass das geregelt wird. Tatsächlich hatte ich dann nichts mehr von dieser Firma gehört, aber auch kein neues Gerät bekommen. Damals habe ich das nicht reklamiert, weil ich sowieso das Gefühl hatte, dass das Gerät mir nicht hilft (Vielleicht deshalb die Rückrufaktion?). Vor einem Jahr, sprich in 2013, bekomme ich von dieser Firma erneut eine Aufforderung, das Gerät zurück zu schicken. Ich konnte nicht reagieren, weil mir zu der Zeit die Krankenkasse auch die überhöhten Beiträge in Rechnung stellte (mittlerweile erledigt wie oben beschrieben) und ich einfach keine Kraft dazu hatte, zumal ich auch mit meiner Abschlussthese zu kämpfen hatte. Dann kamen die Mahnungen dieser Firma. Abgesehen davon, dass ganz klar die Krankenkasse dafür zuständig war und es auf mir abgewälzt hatte, hat die Krankenkasse dieser Firma meine neue Wohnadresse mitgeteilt. Das habe ich alles in meinen sehr langen Brief, den ich oben im Text schon erwähnt habe, reklamiert. Tatsächlich hat sich die Krankenkasse daraufhin schriftlich bei mir für die Weitergabe meiner Daten entschuldigt. Später habe ich dann von einem anderen Sachbearbeiter ein Brief bekommen mit der Mitteilung, dass die Sache für mich erledigt worden sei aber dass dies nicht bedeute, dass die eventuellen Forderungen seitens dieser Firma übernommen würden.
So geht es jetzt seit Jahren. Ich kann nicht zum Arzt gehen, kündigen wohl auch nicht, aber Monat für Monat wächst der Schuldenberg bei der Krankenkasse.
Gestern habe ich (telefonisch) erreicht, den neuen Gesamtforderungsbetrag heraus zu bekommen. Es sind mehr als 7.000 Euro, immerhin fast die Hälfte nach der Berichtigung. Die Sachbearbeiterin sagte mir zu, dass sie mir einen Kontoauszug schickt.
Meine Fragen sind folgende:
1. Ich habe mich gestern beim Einwohnermeldeamt abgemeldet und werde in den nächsten Tagen nach Spanien zu meiner Mutter ziehen. Ist die Kündigung bei der Krankenkasse wirksam, wenn ich eine Kopie der Abmeldebescheinigung mit sende?
2. Wenn ja, muss ich die zwei Monate Kündigungsfrist einhalten, wenn ich ins Ausland gehe?
3. Die Wichtigste Frage: Gibt es eine Institution, eine Stelle/Instanz, die über die Krankenkasse steht und die ich kontaktieren kann, sozusagen als Schiedsstelle?
4. Wenn ich eine Arbeit habe und zahlen kann, möchte ich mit der Krankenkasse verhandeln, zumal ich ja in den letzten Jahren nicht zum Arzt gehen könnte und trotzdem nachwirkend zahlen muss. Falls ich es jetzt schaffe, zu kündigen und die Schuld bei diesen 7.000 Euro bleibt frage ich mich, was angebracht wäre. Die Mahn- und Zinskosten belaufen sich auf über 1.000 Euro, und die würde ich gerne erlassen bekommen. Ist das realistisch?
5. Bei den Gesprächen mit der Krankenkasse wird immer gerne betont, ich sei „freiwillig versichert“. Was ich daran nicht verstehe ist, dass ich als Studentin aber seitens der Uni immer eine Krankenversicherung benötigt habe, sozusagen also Pflicht. Und wenn ich freiwillig versichert bin, warum kann ich nicht kündigen ohne eine neue Versicherung im Ausland nachzuweisen?
Für jeden Hinweis oder Vorschlag bin ich sehr dankbar.
LG,
Antonia

Verfasst: 02.11.2014, 20:09
von Czauderna
Hallo,
in der Tat, ein sehr langer Text - so wie es aussieht besteht zwar eine Mitgliedschaft bei einer Krankenkasse, aber aufgrund der nicht gezahlten Beiträge nur der Leistungsanspruch für Notfallbehandlung.
Ich beschränke mich nu mal auf die Fragen selbst :
....Meine Fragen sind folgende:
1. Ich habe mich gestern beim Einwohnermeldeamt abgemeldet und werde in den nächsten Tagen nach Spanien zu meiner Mutter ziehen. Ist die Kündigung bei der Krankenkasse wirksam, wenn ich eine Kopie der Abmeldebescheinigung mit sende?
Ja, das dürfte genügen - es kann aber sein, dass die hiesige Kasse noch einen Nachweis der Krankenversicherung in Spanien anfordern wird.
2. Wenn ja, muss ich die zwei Monate Kündigungsfrist einhalten, wenn ich ins Ausland gehe?
nein
3. Die Wichtigste Frage: Gibt es eine Institution, eine Stelle/Instanz, die über die Krankenkasse steht und die ich kontaktieren kann, sozusagen als Schiedsstelle?
Für was benötigst du eine Schiedsstelle ?
Du hast Beitragsrückstände - was soll da eine Schiedsstelle machen. Allenfalls über die Höhe des Rückstandes kann gestritten werden und dafür gibt es den Rechtsweg. Eine Schiedsstelle gibt es nicht, dafür aber eine Aufsichtsbehörde - wenn deine Krankenkasse in mehr als drei Bundesländern tätig ist, dann ist dies das BVA (Bundesversicherungsamt) in Bonn, ansonsten unterstehen die Kassen den jeweiligen Bundesländern
4. Wenn ich eine Arbeit habe und zahlen kann, möchte ich mit der Krankenkasse verhandeln, zumal ich ja in den letzten Jahren nicht zum Arzt gehen könnte und trotzdem nachwirkend zahlen muss. Falls ich es jetzt schaffe, zu kündigen und die Schuld bei diesen 7.000 Euro bleibt frage ich mich, was angebracht wäre. Die Mahn- und Zinskosten belaufen sich auf über 1.000 Euro, und die würde ich gerne erlassen bekommen. Ist das realistisch?
Nein, davon kannst du nicht ausgehen - wenn du nach Spanien verziehst, wird sich deine ehemalige Kasse nicht mehr großartig einbringen - die ist dich los und in Spanien kann auch aus Deutschland heraus vollstreckt werden - Sorry, wenn das jetzt etwas hart klingt, aber ich bin dafür die Realität zu schildern als dir falsche Hoffnungen zu machen. Einen Erlass der Beiträge wird es meiner Meinung nach auch nicht geben können, denn du warst, wenn ich es richtig gelesen habe immer versichert, fällst also nicht in die Gruppe der bislang Unversicherten, bei denen bis zum 31.12.2013 noch so etwas möglich war.
5. Bei den Gesprächen mit der Krankenkasse wird immer gerne betont, ich sei „freiwillig versichert“. Was ich daran nicht verstehe ist, dass ich als Studentin aber seitens der Uni immer eine Krankenversicherung benötigt habe, sozusagen also Pflicht. Und wenn ich freiwillig versichert bin, warum kann ich nicht kündigen ohne eine neue Versicherung im Ausland nachzuweisen?
Das kannst du doch (siehe oben) - ob die Kasse einen Nachweis einer Krankenversicherung in Spanien verlangen wird, das kann sein und ich behaupte mal, bei deinem Schuldenstand wird es auch so sein.
Für jeden Hinweis oder Vorschlag bin ich sehr dankbar.

Leider kann ich keinen, für dich positiveren Beitrag leisten, aber bei dir ist das Kind schon sehr viel früher in den Brunnen gefallen und nicht erst als die Rückstandsumme 7000 € erreicht hatte. Ich kann verstehen, dass dich deine Erkrankung sicher oftmals daran gehindert hat deine Krankenkassenangelegenheiten zu regeln, z.B. als du den Anwalt für die Leistungsübernahme eingeschaltet hast, aber das ändert nichts an der Tatsache dass die Kasse von dir die Beiträge haben will, ob in der Höhe gerechtfertigt, dass kann ich nicht beurteilen. Mein Rat, versuche noch mal in aller Ruhe mit der Kasse zu reden und geh vorher zur Schuldnerberatung, da sitzen oftmals sehr gute Leute - vielleicht geht da auch einer mit zur Kasse.
Gruss
Czauderna