bundesregierung und Kassenwettbewerb
Verfasst: 10.01.2013, 10:15
krankenkassen-direkt.de/news/news.pl?val=1357805474&news=322611506
Regierung: Keine Diskriminierung von Versicherten durch Kassenwettbewerb
Bereits aufgedeckte Vorkommnisse bei der City BKK und der KKH-Allianz bewertet die Bundesregierung als Einzelfälle. Die Notwendigkeit zur Anpassung der Wettbewerbsmechanismen unter Krankenkassen bestehe nicht.
Die Bundesregierung widerspricht der Auffassung, dass der Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen auf dem Rücken der Versicherten und Kranken ausgetragen werde. Dies ist ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke zur möglichen Diskriminierung von Versicherten durch den Krankenkassenwettbewerb zu entnehmen. Im Vordergrund der Anfrage standen die Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Schließung der City BKK sowie die jüngst aufgedeckte und aus Sicht des Bundesversicherungsamtes (BVA) mindestens in Teilen unrechtmäßige telefonische Einflussnahme der KKH-Allianz auf ihre Versicherten. Die Beispiele zeigten nach Ansicht der Linken, dass eine durch den Kassenwettbewerb motivierte Diskriminierung unwirtschaftlich erscheinender Versichertengruppen trotz gesetzlichem Verbot bestehe
Regierung: Keine Diskriminierung von Versicherten durch Kassenwettbewerb
Bereits aufgedeckte Vorkommnisse bei der City BKK und der KKH-Allianz bewertet die Bundesregierung als Einzelfälle. Die Notwendigkeit zur Anpassung der Wettbewerbsmechanismen unter Krankenkassen bestehe nicht.
Die Bundesregierung widerspricht der Auffassung, dass der Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen auf dem Rücken der Versicherten und Kranken ausgetragen werde. Dies ist ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke zur möglichen Diskriminierung von Versicherten durch den Krankenkassenwettbewerb zu entnehmen. Im Vordergrund der Anfrage standen die Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Schließung der City BKK sowie die jüngst aufgedeckte und aus Sicht des Bundesversicherungsamtes (BVA) mindestens in Teilen unrechtmäßige telefonische Einflussnahme der KKH-Allianz auf ihre Versicherten. Die Beispiele zeigten nach Ansicht der Linken, dass eine durch den Kassenwettbewerb motivierte Diskriminierung unwirtschaftlich erscheinender Versichertengruppen trotz gesetzlichem Verbot bestehe