Krankenkassenforum

Gut erklärt heinrich,
dass versteh sogar ich...

Wenn ein Henker seinem Klienten erklärt warum er Ihn auf den elektrischen Stuhl setzt,stirbt der dann klüger...?

Da verstummen sich die „ritterliche“ Fürsprecher („gernekrankenversicherte“ und sonstige Forumexperten) für „sozial gerechte GKV“. Ist auch gut so, da gibt nichts mehr zu rechtfertigen. In tiefen von SGB habe ich herausgefunden, dass nicht nur die unzahlungsfähige Bundesbürger mit 5% Säumniszuschlägen (60% p.a. !) belastet werden, sondern die GKK’s selbst müssen sogar 10% Säumniszuschlägen (120% p.a. !!) an Gesundheitsfond abführen ?!

Ich dachte, dass die gesetzliche KK’s als Körperschaften des öffentlichen Rechts (wie in gleichem Gesetz steht) sind und keine Ritterorden, die mit Feuer und Schwert die KK-Beiträge eintreiben und gleichzeitig das Glauben an „soziale Gerechtigkeit“ auf „Ungläubige“ aufzwingen müssen und wenn die in ihren Kreuzzügen (Beitragseintreibung) mal wieder erfolgreich waren, die Ausbeute einfach ohne weiteres für sich behalten? Und nicht täglich an BVA abführen (wie das Gesetzt es vorschreibt)
Warum der Staat den Druck (Säumniszuschläge) auf sich selbst ausüben muss, werde ich wahrscheinlich nie verstehen, kann das mir jemand hier erklären?
In weiteren muss ich @GKV Recht geben, die Gerichte in Bundesrepublik sind keine unabhängige Judikative mehr, sondern nur ein erweiterte Knüppel von Exekutive, um bloß dass zu bestätigen was Exekutive schon vollzogen hat. Insgesamt ist das traurig, ich dachte wir hatten das schon einmal und es reicht von diesem eine mal für immer und ewig, anscheinend nicht?!
Somit wurde mein Klage bei Sozialgericht abgelehnt.
Gesetzgeber hat sich vollständig abgesichert, nach ersten Lohnpfändung, erfolgt standgerichtlich, nach „guten“ alten Sitte, ohne jeglichen Mahnung oder sonstiges was, gleich die zweite und danach evtl. noch die dritte, weil die Säumniszuschlägen permanent weiter wachsen. Und somit bin 100% völlig Mittellos um irgendwo noch weiter zu klagen können. Einziges was ich noch tun kann und auch tun werde, den Gesetzgeber „zu bitten“ auch öffentlich die Wahrheit zu sprechen.
Ich werde bei Bundestag Petition einreichen, dass können noch alle Bundesbürger und sogar kostenlos, damit auch die andere übergeordnete Gesetze an Wahrheit angepasst werden.
z.B. SGB I §1 (aktuelle Verfassung http://dejure.org/gesetze/SGB_I/1.html)
Muss jetzt folgende Verfassung haben, damit die untergeordnete Gesetze in Einklang sind :
1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs sollte mal zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll jetzt dazu beitragen,
ein menschenwürdiges Dasein zu vernichten,
gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu behindern,
die Familie zu benachteiligen und verachten,
den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu verhindern und
besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, herbeizuführen.
…

Ich werde die Petition, die auch notwendige Änderungen in GG beinhaltet bei Bundestag einreichen und den Link hier hinterlassen, da können wir weiter diskutieren.

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etwas noch Begriffsklärung für @GKV
Opfer ist schon viel älteres Wort als der Sozialstaat und kein selbst zugedachte Opferrolle wie @GKV meint.
Schon die Urmenschen haben in ihren abergläubischen Ritualen ihre Götter angebetet und für Gemeinwohl ihres Stammes Opfer gebracht. Dazu wurden unschuldige Tiere oder auch Stammmitglieder getötet. Und das macht jetzt auch Gesetzgeber. Die Bundesbürger werden dafür geopfert damit das Verteilungsschlacht zwischen KK’s – Gesundheitsfond – Pharmazieindustrie – und noch sonstige Geldempfänger stimmt.

Opfer des Sozialstaates hat geschrieben: In weiteren muss ich @GKV Recht geben, die Gerichte in Bundesrepublik sind keine unabhängige Judikative mehr, sondern nur ein erweiterte Knüppel von Exekutive, um bloß dass zu bestätigen was Exekutive schon vollzogen hat.

Und deswegen zwingt BVerfG laufend den Gesetzgeber die geltende Gesetze zu ändern

Opfer des Sozialstaates hat geschrieben: In weiteren muss ich @GKV Recht geben, die Gerichte in Bundesrepublik sind keine unabhängige Judikative mehr, sondern nur ein erweiterte Knüppel von Exekutive, um bloß dass zu bestätigen was Exekutive schon vollzogen hat. Insgesamt ist das traurig, ich dachte wir hatten das schon einmal und es reicht von diesem eine mal für immer und ewig, anscheinend nicht?!

Womit Godwin's Law mal wieder bestätigt wurde.

Ein solch abstruses Rechtsstaatsverständnis ist mir bisher noch nicht begegnet. Weshalb eine weitere Diskussion oder der Versuch einer Erklärung m. E. sinnlos ist. Genauso wie die bereits mehrfach erfolgten Erläuterungen, welche Möglichkeiten unser Sozialstaat bietet, um eine Beitragsreduzierung bis auf 0,-- € zu erreichen.

GKV

Hallo,
ja, es ist schon schlimm mit diesem System und mit dieser Sozialpolitik und mit dem Staat überhaupt - was haben wir doch alle ein Glück in solchen Foren wie diesem unseren Unmut kund zu tun - mal berechtigt, mal unberechtigt - es kommt eben immer auf die Betrachtungsweise an.
Was die Unzufriedenheit angeht - eigentlich rede ich nicht gerne von der Vergangenheit, aber es gab mal ein System auf deutschem Boden, da wurdest du, wenn du deine Unzufriedenheit mit dem Statt und der Politik öffentlich kundgetan hast mit Repressalien überhäuft und wenn du gar auswandern wolltest wurde dir das verwehrt und wenn du es auf eigene Faust versuchen wolltest, dann wurdest du "auf der Flucht erschossen".
Ich weiss, hat mit diesem Forum nix zu tun und klingt ausserdem etwas daneben, aber wie hat mal ein kluger Mensch gesagt - "Von allen schlechten Staatsformen ist die Demokratie immer noch die beste".
In diesem Sinne.
Gruß
Czauderna

Vielen Dank @Czauderna, dass gleiche habe ich auch in meinem letzten „Plädoyer“ gemeint.
Zudem @GKV kann ich nur sage, Ihre Aussagen und Wahrnehmung ist nur ein weiterer Beweis für allgemeine Verblödung und Denken in vorgesetzten Mustern, man läuft durch das Leben wie „ein Pferd“ mit Augenklappen, um nicht zu irritiert werden, was außerhalb „der Strasse“ passiert.
Zu meinem, und auch vielen anderen ähnlich betroffenen (evtl. 200-400 tausend Bundesbürger), darunter auch die eigentliche Autor des Themas (@killahbabe), Anlegen.
Es wird über meine Widerspruch (eingereicht 2.Jan 2010), bezüglich menschenverachteter KK-Politik/Gesetzgebung, jetzt bei Gesundheitsfonds am 26. Mai 2010 beraten.
Zu erwarten ist eine negative, mich gegenüber, Feststellung, genau wie die Ablehnung von Sozialgericht. Auf diesen Bescheid, werde ich dann die Petition bei Bundestag einreichen (den Link werde ich hier hinterlassen), und in allen Möglichen Rechtsinstanzen gegen Regierung und Gesetzgeber (nicht gegen GKK’s) weiterklagen.
Weil, ich als Bundesbürger und Befürworter Demokratie und Rechtsstaat, habe noch nicht mein Glauben an Gerechtigkeit noch nicht ganz verloren.

Opfer des Sozialstaates hat geschrieben: Zudem @GKV kann ich nur sage, Ihre Aussagen und Wahrnehmung ist nur ein weiterer Beweis für allgemeine Verblödung und Denken in vorgesetzten Mustern, man läuft durch das Leben wie „ein Pferd“ mit Augenklappen, um nicht zu irritiert werden, was außerhalb „der Strasse“ passiert.

Sicher. Wer sich an die Regeln hält, ist blöd. Man selbst ist da ja viel schlauer und damit sooooooo erfolgreich.

Opfer des Sozialstaates hat geschrieben: Zu meinem, und auch vielen anderen ähnlich betroffenen (evtl. 200-400 tausend Bundesbürger), darunter auch die eigentliche Autor des Themas (@killahbabe), Anlegen.
Es wird über meine Widerspruch (eingereicht 2.Jan 2010), bezüglich menschenverachteter KK-Politik/Gesetzgebung, jetzt bei Gesundheitsfonds am 26. Mai 2010 beraten.
Zu erwarten ist eine negative, mich gegenüber, Feststellung, genau wie die Ablehnung von Sozialgericht. Auf diesen Bescheid, werde ich dann die Petition bei Bundestag einreichen (den Link werde ich hier hinterlassen), und in allen Möglichen Rechtsinstanzen gegen Regierung und Gesetzgeber (nicht gegen GKK’s) weiterklagen.
Weil, ich als Bundesbürger und Befürworter Demokratie und Rechtsstaat, habe noch nicht mein Glauben an Gerechtigkeit noch nicht ganz verloren.

Zum allerletzten Mal meine verblödeten Aussagen, die das vorgegebene Muster bezeichnen:

Hauptberuflich Selbständige zahlen in der GKV grundsätzlich den Höchstbeitrag, Berechnungsgrundlage ist die Beitragsbemessungsgrenze in Höhe von 3750,-- €.

Bei geringeren Einnahmen ist auf Antrag eine niedrigere Einstufung möglich, jedoch wurde eine Mindestbemessungsgrundlage in Höhe von 1.916,25 € eingeführt. Wieso weshalb warum diese Mindestbemessungsgrundlage verfassungsgemäß ist, wurde im Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 22.05.2001 deutlich ausgeführt: bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg69-01.html. Da dies dich auf deinem Weg als augenklappendentragendes Pferd auf der Straße durch alle Rechtsinstanzen nicht weiter irritiert, musst du diesen Weg wohl gehen, auch wenn er m. E. keinen Sinn macht.

Außerdem gibt es mittlerweile noch weitere Möglichkeiten der Beitragsreduzierung: Existenzgründer, die einen Existenzgründungszuschuss der Agentur für Arbeit beziehen oder bedürftige Selbständige werden auf Antrag noch niedriger eingestuft, die Mindestbemessungsgrundlage sinkt auf 1277,50 €.

Wer über ein noch geringeres Einkommen verfügt, dem bleiben zwei weitere Wege offen: Entweder die Versicherung als nichthauptberuflich Selbständiger mit einer Mindestbemessungsgrundlage von 851,67 € oder die Antragstellung bei der ArGe, die entweder einen Teil des Beitrages oder diesen sogar komplett übernimmt.

Ich bin mal auf deine Petition gespannt. Die einzige Chance sehe ich darin, wenn auf dem Steuerbescheid eines Selbständigen vom Nettoprinzip abgewichen, der "Brutto"betrag angegeben und davon dann die Beiträge berechnet werden. Erst dann würde der Wegfall der Mindestbemessungsgrenze im Zusammenhang mit den Ausführungen des BVerfG Sinn machen. Und die Politik wahrscheinlich freudestrahlend zustimmen, da dies zu Einnahmesteigerungen führt.

Noch was: Die Petition hat mit deinem Widerspruchs- und Gerichtsverfahren überhaupt nichts zu tun, die kannst du sofort einreichen - nur zu!

GKV

Die(Judikative) haben es geschafft, mein Lohn, bei jetzigem Arbeitsgeber, ist durch KK zweimal gepfändet geworden. Die erste Instanz von Sozialgericht hat alle meine Einwände zurückgewiesen, weil ich kein Härtefall bin und als Arbeitende rücksichtslos ausgebeutet werden kann.
Mein einziges Verbrechen!, das ich mich nicht gleich nach Einnahmeverminderung als freiwillig Versicherte nicht als Arbeitslose gemeldet habe! , ist sehr hart bestraft geworden!
Ich hab zwar mein Anliegen als Petition bei Bundestag angekündigt, leider habe ich mittlerweile feststellen müssen, dass es bei den Petitionen bei Bundestag keinerlei um Rechtsprechung geht, eher werden die als nur bloße Anregungen von freiwilligen Bundestagsabgeordneten freiwillig beantwortet.
Bei mir, und bei allen anderen ähnlich betroffenen, geht es viel mehr um staatlich organsiertes ausbeutung, in dem das wesentliche Grundrecht, auf freie Berufliche Entscheidung, durch die KK Zwang entzogen wird.
Ich werde die Angelegenheit an die EU Menschenrechtskommission weiterreichen und die Bundesregierung anklagen

Das eigentliche Thema ist aber noch jedem bewusst, oder? Ist brisanter als es scheint. Niemand, ist kein Scherz - ist so, niemand in unserem schönen Land ist gezwungen als hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger die SOZIALE gesetzliche Krankenversicherung zu wählen. Unglaublich, ist den die Geschichte unsere BRD-Uhrväter keinem mehr bekannt? Staat gib mir, aber nimm mir nichts? Wasch mich, aber mach mich nicht nass? Bin zwar nicht so ganz der Jahrgang, aber davon wurde irgendwie nichts überliefert. Im Gegenteil, im Grundgesetz haben wir uns Errungenschaften geschrieben, die seines Gleichen suchen. Schaut nach... .

Wer sich für ein "Kankenversicherungssystem" entscheidet, egal ob PKV oder GKV muß mit den jeweiligen Annehmlichkeiten aber auch den Unannehmlichkeiten leben können. Übrigens, nur wer Privilegiert ist darf überhaupt wählen! Weil; wer z.B. Unternehmer sein will, der beschäftigt sich auch ganz sicher verantwortungsvoller mit seinem Gesundheitsschutz und klagt nicht unnütz durch die Gegend. Tja, wohl doch zuviel Verantwortung für so manchen!

Sozial, was heißt das nochmal; nachschau.... ach ja, der Starke unterstützt den Schwächeren, alle sind gleichgestellt usw. (GKV-Prinzip)! Das bedeutet doch aber nicht, ich habe ein unheimlich unrentables Geschäft/Unternehmung gegründet, evtl. auch keine Ahnung von REWE (nicht der Konzern) und Marketing hat was mit Matchbox zu tun, also soll die 90 %ige normale Allgemeinheit meine Unfähigkeit ausgleichen. - Als BWLer bekomme ich weitere graue Haare! - Und dann ganz selbstverständlich vom bösen Staat verlangen, dass ich eine erstklassige Krankenversicherung, auf dem höchsten medizinischen Stand den man sich weltweit denken kann, erhalte. Hab ja nen Anspruch drauf... . Kosten, hm sieht schlecht aus. Gib´s das für mich nicht gratis? Nein? Frechheit, dann Klage ich eben (und nehme damit wieder ein tolles Recht unseres bösen Landes in Anspruch!). Und dann, die bösen Gerichte sehen die zum Himmel schreiende Ungerechtigkeit nicht? Egal, wir sind ja ein Europa und mein Anwalt (der natürlich kein wirtschaftliches Interesse hat, obwohl sein betriebswirtschaftlicher Sachverstand meinen um Lichtjahre schlägt) wird´s schon richten!

Es ist richtig, ich leite das ganze Thema ebenfalls etwas von den angeprangerten gesetzlichen Krankenkassen ab, alles was von denen fachlich zu sagen war, ist eh schon gesagt. Dort ist m. E. auch nicht der Schuldige zu suchen. Gibt´s nen Schuldigen? Und, wieso ist eigentlich der Wissende immer der Dumme?

also in meinen Augen hat sich nichts verändert in Deutschland...


früher ist niemand gestorben, weil er nicht behandelt wurde aufgrund fehlender Versicherung

und heute auch nicht...

das hier oft zitierte Krebsbeispiel ist lachhaft in meinen Augen, und es zeigt, wie leicht Menschen zu manipulieren sind. Ein dummer Satz und hunderte plappern ihn nach...

in wirklichkeit ist es doch nur ein deckmäntelchen, um wieder Kasse zu machen. sonst nichts. heute das Geld der Opfer, früher hat es eben das Sozialamt bezahlt.


@czauderna: mit deinem Posting triffst du den Nagel auf den Kopf... die meisten die sich Selbständig machen, stellen allerdings nicht nur die KK hinten an (Rente machen sie gar nicht), viele bedenken ja noch nicht mal, die USt. zur Seite zu legen bzw. diese "oben drauf zu schlagen" bei ihrer Kalkulation.
und das nennt man dann Selbständig... letztendlich haben viele einfach nur einen Job in ihrem eigenen Unternehmen... und da es Einzelfirmen sind, sind sie von der Putzfrau bis zum Chef einfach alles. (somit die gleiche Arbeit wie früher als Angestellter... nur abends halt noch Einkauf erledigen, Buchführung, Angebote schreiben usw.). kenne viele dieser "selbständigen"...

zum Staat (und seiner unersättlichen Geldgier):

schwachsinnige Gesetze wie die Versicherungspflicht verändern an den Ursachen einer Nichtversicherung natürlich rein gar nichts... also bitte mal Ursache/Wirkung beachten hier!

Ursache: kein Geld

...verschwindet auch nicht, wenn man 60% Represalien androht.

2. Ursache: genau wie Steuererhöhungen sind Abgabenerhöhung Hauptursache für den Untergang der systeme. Die Leistungsanreize in D sind ja wirklich alles andere als förderlich (wenn man Durchschnittsverdiener mit 30k brutto ist und 2 Kinder hat, bleibt man monetär gesehen besser zu hause).

so, muss los... cu all

@Cube
BWL - sehr gutes Stichwort! Man sollte als Selbständige (bzw. Freiberufler) nicht auf sein Arbeit konzentrieren, wenn es auch in schlechten Zeiten keine von GKV vorgeschriebene Umsatz macht, aber doch für das Leben und 15,5% (und keinen 30-50%!) Krankenkassenbeiträge reichen würde, sondern mit reinen BWL beschäftigen.
Genau wie der Staat, der hunderte, tausende, zehntausende BWLer (Wirtschaftsweisen) beschäftigt, die alles richtig schön durchkalkulieren und am Ende dabei ein kumulativer Schuldenzuwachs 3527 € pro Sekunde rauskommt.
Für diese Mise

Cube hat geschrieben:ein unheimlich unrentables Geschäft/Unternehmung

, oder auch für die Mise , was die meistens mit staatlichen Beteiligungen und Aufsicht! Landesbanken erwirtschaftet haben, wo auch hunderte BWLer sitzen und alles richtig kalkulieren, werden keine Vollstreckungsmaßnahmen eingeleitet. Die Mise wird bezahlt, einfach von gleichen Bürgern die u.a. schon von bundesdeutschem Gesundheitssystem Oligarchie ausgeblutet sind oder von deren bundesdeutschen Steuerzahlern, die gar erst noch nicht geboren sind.

Immerhin haben Sie recht! Man sollte sich als Selbständige, dessen wesentliche unternehmerische Produktionskapital sein eigene geistliches Vermögen ist, in ersten Linie mit BWL statt eigentlichen Beruf beschäftigen und z.B. eine GmbH gründen („mini“ GmbH macht es möglich, Start schon mit 100 € möglich) und als deren Geschäftsführer hat man nicht nur die Wahlfreiheit PKV – GKV, sondern falls man GKV Versichert ist, kann man endlich auch die gesetzlich verankerte Solidaritätsprinzip ( §3 SGB V) genießen und wirklich exakt 15,5% GKV Beiträge von sein „Gehalt“ bezahlen.

dessen wesentliche unternehmerische Produktionskapital sein eigene geistliches Vermögen ist

alles klar!

hallo ,leider wirst du du bei einer GmbH ,Geschäftsführender Gesellschafter ,auch als Selbstständiger eingestuft,und die Kosten für Gründung,Bilanz ,IHK beitrag.. sind leider auch sehr hoch

Hi @juergen388
Mein Ziel wäre nicht den Staat irgendwie auszutricksen, aber wenn ich als arbeitende permanent ausgebeutet werde, könnte man von Nothilfe sprechen.
Wenn ich eine „mini“ GmbH gründe, mit einzigen Ziel => endlich die KK Beiträge nach Solidaritätsprinzip

§ 3
Solidarische Finanzierung
Die Leistungen und sonstigen Ausgaben der Krankenkassen werden durch Beiträge finanziert. Dazu entrichten die Mitglieder und die Arbeitgeber Beiträge, die sich in der Regel nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder richten. Für versicherte Familienangehörige werden Beiträge nicht erhoben.

(Komisch, dass die § kein Absatz hat, wonach die freie Mitglieder (die eigentlich wesentlich mehr für Gemeinwohl leisten, z.B. über die Jahre habe ich als freie die Höchstbetrag an GKV Beiträge geleistet) davon ausgeschlossen wären?? Oder ist das etwas wieder für Verfassungsgericht??)
15,5% von meinen Einnahmen zu bezahlen können, muss ich nicht gleichzeitig „Gesellschafter“ sein, Inhaber könnte auch mein Oma oder ihr Freund bzw. sonstige Bekannte sein, weil die „mini GmbH“ keine weitere immense Gewinn erwirtschaften würde, außer das Gehalt von Geschäftsführers. Aber so würde es funktionieren, eben wie ausgebildete BWLer @Cube meinte, Hauptsache, dass Papierkram stimmt. Und die Kosten für „mini“ GmbH sind alle kalkulierbar Gegensatz zu GKV Beiträge. Es ist ziemlich (eigentlich ganz!) sicher, wenn ich mit meiner „mini“ GmbH eine Mise mache, die Kosten dafür keinesfalls Die Kosten für übererhörten GKV Beiträge + 60% Säumniszuschläge auch annäherungsweise erreichen würden.
Ich persönlich bin ich durch GKV Oligarchie für die 5-6 Monate, wo meine Selbständigkeit zugrunde ging und ich mir einen Regulären Job gefunden habe, bis 4000,- zu Kasse gebeten. Das Geld ist mit Ratenzahlungen und durch zweimaligen Lohnpfändung eingefordert geworden, dazu habe ich als Sozialversicherungspflichtige Angestellte (nach meiner Selbständigkeit), wobei GKV monatlich knapp 500,- € Beiträge (+ oben genannte Vollstreckungssummen) nach Gesetz kassierte, keinen Anspruch auf Krankenversicherung gehabt.
Falls jemand in dieser Forum meint: das ist die soziale Gerechtigkeit in Bundesrepublik! Dann möge bitte die/derjenige auch ihr /sein volle Name und Wohnsitz darunter schreiben, damit man wirklich glaubhaft über die Wahrnehmung von reellen Tatsachen auch sich überzeugen kann!

Ich glaube es gibt nicht viele die meinen es gib Soziale Gerechtigkeit,mit der mini GmbH kenne ich mich leider nicht aus.Auch ich hatte ähnliche probleme,stand auch vor der frage arbeitslos oder ("schein") Selbständig.Über eine GmbH konnte das gelöst werden:leider hatte ich keinen der als Gesellschafter diente ,den Risiko und Haftung trägt auch der Gesellschafter.Und Ziel müß auch immer sein einen Gewinn zu erwirtschaften ,auch wenn es selten klapp muß eine Abschicht da sein.
Sicher optimal ist immer wenn ein Aussenstehender eine GmbH oder Ltd gründet,denn dann kann dein Gehalt auch nur 410.-€ sein,und da schon ein Frimenwagen mit1% mit eingerechnet sein,so bekommt man ein günstige Krankenversicherung,RV und ArbeitslosenVers.