Krankenkassenforum

Hallo,

heute Nachmittag wird die KV anrufen und es wird der Fachheini am Telefon sein und mir sagen ob sie die Leistungen mir gewähren oder ob das Ruhen bestand haben soll.

Ich bin jetzt tatsächlich soweit dann eine einstweilige Anordnung beim Sozialgericht zu beantragen, denn ich habe ohnehin nichts zu verlieren.

Mir geht dieser Gesetzestext mit der "Wirksamen Ratenzahlungsvereinbarung" nicht aus dem Kopf, vll. könnt Ihr mir helfen:

Sobal ein geschuldeter Betrag der KV in Vollstreckung ist, sagt sie, dass sie für darüber hinaus offene Beträge laut GKV-Spitztenverband keine Ratenzahlung für diese Beträge eingehen DARF.
Somit wird schonmal in der Praxis über weite Teile den vermutlich vorhandenen Willen des Gesetzgebers, dass es die Möglichkeit einer Ratenzahlung gäbe entgegen gewirkt.
Man hat in diesem Zeitpunkt, so wie ich Mitte Januar nur noch die Möglichkeit mit dem HZA Ratenzahlung zu vereinbaren.

Unter Ratenzahlungsvereinbarung versteht man rechtlich wohl scheinbar quasi immer eine Stundung mit Ratenzahlung- also die Verschiebung der Fälligkeit zu den einzelnen Ratenterminen.

Da aber ausschließlich bereits fällige Beträge in die Vollstreckung gehen, KANN das HZA keine Stundung anbieten??!! (Verstehe ich diesen Punkt richtig?)
Das HZA zieht nun die Forderung ein und bewilligt wie bei mir einen Vollstreckungsaufschub mit Ratenzahlung, was im Endeffekt einer Stundung sehr ähnelt, nur rein rechtlich unterschieden wird.

Da meine Beitragschulden von im Moment 2,5 Monatsbeiträgen! bereits zum Anfangsteil ca. 3 Wochen in der Vollstreckung waren, bevor ich überhaupt über das Ruhen der Leistungen Bescheid bekam, war doch im Grunde eine "wirksame Ratenzahlungsvereinbarung, welche das Ende des Ruhens ausgelöst" hätte von vornherein UNMÖGLICH?! (richtig?) (also eine Stundung incl. Ratenzahlung)

Wenn so der normale Vorgang wäre, dann hätte das Gesetz ja im Grunde keinen Sinn.

Jetzt stellen sich die Fragen:
Möchte der Gesetzgeber durch die Formuliereung einer Vereinbarung nicht, dass bei Ratenzahlung mit einem HZA Leistungsanspruch besteht?

oder:

Ist die Formulierung zu vernachlässigen und ein "Vollstreckungsaufschub mit Ratenzahlung" gilt hier als Grund des Endes eines Leistungsruhens?

Ich überlege nämlich schon wie ich meinen Antrag ans Gericht formulieren will und wie ich ihn begründen sollte.

Danke

Nun ja, deine Fragen werden dir vermutlich nur von einem Gericht beantwortet werden können.

Im Rahmen der sog. einstweiligen Anordnung musst Du auch einen Grund für das sog. Schnellverfahren vortragen. D.h., dass die Kasse derzeit bspw. irgendwelche Leistungen vielleicht aufgrund des Ruhens nicht erbringt; die aber dringend notwendig sind.

Wenn das Recht völlig falsch angewandt wird, dann sind die Anforderungen an eine einstweilige Anordnung nicht allzu hoch zu stellen. Hier würde ich ggf. auf jeden Fall mit einbringen, dass dem Grunde nach - sobald das HZA im Spiel kommt - der letzte Halbsatz aus § 16 Abs. 3a SGB V (Ruhen endet bei wirksamer Ratenzahlung) ersatzlos zu streichen wäre. Du wirst in deinen Rechten materiell beschnitten.

Hast Du denn zuvor überhaupt schriftlich die Beendigung des Ruhens aufgrund der Ratenzahlungsvereinbarung beantragt? Oder wurde alles fernmündlich gemacht?

Ja, habe ich. Eigentlich fast exakt so, wie Du es ein paar Beiträge vorher beschrieben hast.
Sie sollen sich jetzt äußern wie es weiter geht.

Jetzt warte ich auf den Anruf... mal sehen

Habe eben gesagt bekommen, dass Ruhen des Leistungsanspruchs beendet wird, trotz Ratenzahlung mit HZA !

Mildernde Umstände vermutlich wegen meiner Schwerbehinderung und Erkrankungen...!

PUUUH mir fällt ein Stein vom Herzen!!

DANKE!!!

@smoothy: Supi. Daran siehst Du dass die "Fachheinis" vielleicht doch ein Herz haben auch wenn die rechtliche Entscheidung korrekt war. Das nächste Mal warte bitte nicht bis zur Vollstreckung.

Dann mal einen herzlichen Glühstrumpf für den positiven Ausgang!

Und was lernen wir vielleicht daraus?

Gerade unser Poet hatte irgendwie Bedenken. Er hat empfohlen mal beim HZA nachzufragen, wie so eine Geschichte zu werten ist! Will heißen Poet hat es dem HZA irgendwie in die Schuhe geschoben. Selber hat er irgendwie keine Strategie gefunden.

Habe bitte Nachsicht Poet.

So etwas ist nicht lösungsorieniert, wenn man dies auf einen anderen schiebt!!

Rossi hat geschrieben:Dann mal einen herzlichen Glühstrumpf für den positiven Ausgang!

Und was lernen wir vielleicht daraus?

Gerade unser Poet hatte irgendwie Bedenken. Er hat empfohlen mal beim HZA nachzufragen, wie so eine Geschichte zu werten ist! Will heißen Poet hat es dem HZA irgendwie in die Schuhe geschoben. Selber hat er irgendwie keine Strategie gefunden.

Habe bitte Nachsicht Poet.

So etwas ist nicht lösungsorieniert, wenn man dies auf einen anderen schiebt!!

Hallo,
Dieser Meinung, nämlich es wäre etwas "abgeschoben" worden hier im Forum kann ich mich nicht anschließen , vielmehr sehe ich, dass hier geholfen wurde und das am Ende der Ratsuchende das erreicht hat, was er wollte, nur das zählt .
Vorwürfe an andere, das passt besser woanders hin, z.B. In Deutschlandweite Seminare ?.
Gruß
Czauderna
PS: Was so ein kleines Wörtchen, das man vergisst zu schreiben doch bewirken kann - habe es geändert und farblich markiert.

@Rossi: Ich lerne vor allem aus Deinem letzten Post dass Du mir gerne etwas in die Schuhe schiebst. Hängt Dein Selbstbewusstsein derart tief dass Du jedes Mal wenn Du feststellst dass Du rechtlich falsch lagst Dinge verdrehen musst???

Übrigens haben sich meine inhaltlichen Bedenken bestätigt.

Rossi hat geschrieben:Gerade unser Poet hatte irgendwie Bedenken. Er hat empfohlen mal beim HZA nachzufragen, wie so eine Geschichte zu werten ist! Will heißen Poet hat es dem HZA irgendwie in die Schuhe geschoben. Selber hat er irgendwie keine Strategie gefunden.

Habe bitte Nachsicht Poet.

So etwas ist nicht lösungsorieniert, wenn man dies auf einen anderen schiebt!!

deinen Beitrag finde ich aber auch nicht wirklich lösungsorientiert

wenn ich die Sache richtig verstanden habe, hat das HZA vollstreckt (oder wollte vollstrecken) - nun gibt es mehrere Möglichkeiten, vorzugehen:
- man nimmt sich einen Anwalt - Nachteil: kostet Geld
- man versucht sich selbst und teilt dem anderen (hier: dem HZA) mit, dass es gar nicht vollstrecken darf - mit der Gefahr, dass man dem anderen vor den Kopf schlägt, das "Schwarze-Peter-Spiel" beginnt, wer wann wo was zu machen hat und niemandem wirklich geholfen wird. 3 Juristen, 5 Meinungen - und die Klärung kostet ne Menge Zeit.......
- oder man ruft einfach an, schildert den Sachverhalt und fragt höflich und freundlich nach, wie denn so ein Sachverhalt zu werten ist......und kommt vielleicht schneller zu einer Lösung

wie hier ein anderer User immer zu schreiben pflegt: Leuten, die reden, kann man helfen

@LB: Danke. Genau um die rechtliche Wertung der RZV ging es in meinen Beiträgen. Nur wenn man weiß wie diese zu werten ist kann man den richtigen Lösungsweg einschlagen.

Aber wer natürlich will der kann alles mögliche je nach Weltbild in meine Beiträge hinein interpretieren.

Dann mal einen herzlichen Glühstrumpf für den positiven Ausgang!

Und was lernen wir vielleicht daraus?

Gerade unser Poet hatte irgendwie Bedenken. Er hat empfohlen mal beim HZA nachzufragen, wie so eine Geschichte zu werten ist! Will heißen Poet hat es dem HZA irgendwie in die Schuhe geschoben. Selber hat er irgendwie keine Strategie gefunden.

Habe bitte Nachsicht Poet.

So etwas ist nicht lösungsorieniert, wenn man dies auf einen anderen schiebt!!

Rossi hat geschrieben:Dann mal einen herzlichen Glühstrumpf für den positiven Ausgang!

Und was lernen wir vielleicht daraus?

Gerade unser Poet hatte irgendwie Bedenken. Er hat empfohlen mal beim HZA nachzufragen, wie so eine Geschichte zu werten ist! Will heißen Poet hat es dem HZA irgendwie in die Schuhe geschoben. Selber hat er irgendwie keine Strategie gefunden.

Habe bitte Nachsicht Poet.

So etwas ist nicht lösungsorieniert, wenn man dies auf einen anderen schiebt!!

Hallo,
Durch wiederholen wird es nicht besser.
Gruß
Czauderna