Krankengeld-Falle - setzt sich Recht durch?

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 23.04.2017, 22:12

Czauderna hat geschrieben: das BSG schreibt hier nämlich nicht.

Es hätte ja sein können, dass dir die gedankliche Verknüpfung mit Murmeltier
(und verlängerter Winterschlaf seit 2013) näher liegt als das offenbar wörtlich
gemeinte "grüßt" - oder dass du gar die Komödie kennst.
.

Czauderna · Beitrag von **Czauderna** » 23.04.2017, 22:15

Anton Butz hat geschrieben:
Czauderna hat geschrieben: das BSG schreibt hier nämlich nicht.

Es hätte ja sein können, dass dir die gedankliche Verknüpfung mit Murmeltier
(und verlängerter Winterschlaf seit 2013) näher liegt als das offenbar wörtlich
gemeinte "grüßt" - oder dass du gar die Komödie kennst.
.

Hallo,
Ja, ich meinte schon die Komödie - toller Film, ständig diese Wiederholungen bis zum Happyend bei dem sich der Hauptdarsteller doch so zu seinem Vorteil verändert hat - einfach ein guter Stoff.
Gruß
Guenter

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 24.04.2017, 20:43

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"Happyend" und "Hauptdarsteller" - auf den ehemaligen Präsidenten des BSG
ist das jedenfalls nicht übertragbar: bei der BSG-Krankengeld-Falle gibt es keine
Chance mehr für eine Entwicklung zu seinem "Vorteil".
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Czauderna · Beitrag von **Czauderna** » 24.04.2017, 21:00

Anton Butz hat geschrieben:.
"Happyend" und "Hauptdarsteller" - auf den ehemaligen Präsidenten des BSG
ist das jedenfalls nicht übertragbar: bei der BSG-Krankengeld-Falle gibt es keine
Chance mehr für eine Entwicklung zu seinem "Vorteil".
.

Hallo Anton,
Du bist so bescheiden, aber wie ein Hase, immer schön ausweichen.
Gruß
Guenter

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 25.04.2017, 08:18

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Als Beispiele zu „Hase“ und ausweichen bzw. „Haken schlagen“
empfehlen sich drei Urteile des 1. BSG-Senates vom 16.12.2014
als Reaktion auf die Rechtsprechung des 16. Senates des LSG NRW
vom 17.07.2014.

Für weitere Vergleiche mit der Tierwelt s. „Papageien-Rechtsprechung“.
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Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 29.04.2017, 12:25

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Personen-Vorschau: 11.05.2017

Was am 11.05.2017 aus der bisherigen Krankengeld-
„Recht“sprechung wird und wie es weitergeht, liegt in
„den Händen“ von

drei Berufsrichtern des 3. BSG-Senates
Vorsitzender Richter am BSG Dr. Kretschmer
Vertreterin / Richterin am BSG Dr. Oppermann
Richterin am BSG Dr. Waßer
ständige Vertretung Richter am BSG Rademacker

und von zwei ehrenamtlichen Richter/inne/n, je eine/r
aus dem Kreis der

Versicherten
1. Herrmanny, Wilhelm
2. Schaller, Johannes
3. Hehr, Uwe
4. Biermann, Birgit
5. Prof. Dr. Welti, Felix
6. Fischer, Annette

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber
1. Busch, Axel
2. Koch, Hans
3. Deicke, Heinrich
4. Reese, Jeanette
5. Garben-Mogwitz, Astrid
6. Teetz, Raimund
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Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 30.04.2017, 10:05

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Personen-Rückschau: 16.12.2014:

drei Berufsrichter des 1. BSG-Senates
vertretender Vorsitzender, Richter am BSG Prof. Dr. Hauck
Richter am BSG Coseriu
Richter am BSG Dr. Estelmann

zwei ehrenamtliche Richter

Versicherten
Schwill, Klaus

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber
Reinewardt, Klaus-Jürgen
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Czauderna · Beitrag von **Czauderna** » 30.04.2017, 18:41

Hallo Anton,
wird das eine moderne Hexenjagd oder hat es andere Gruende warum du diese Namen veröffentlichst?
Was soll der Leser mit dieser Info anfangen ?
Gruß
Guenter

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 30.04.2017, 19:16

Hallo Guenter,

wir wollen ja nicht verallgemeinern, sondern mit den paar
verfügbaren Informationen möglichst präzise sein – anders
als die Techniker Krankenkasse mit ihrer E-Mail-Mitteilung
vom 11.04.2017, 14:23, an die „Liebe Frau Pohlmann“ von
WISO:

http://www.krankenkassenforum.de/der-ge ... ght=#84542

Schöne Feiertage
Anton

Czauderna · Beitrag von **Czauderna** » 30.04.2017, 19:49

Anton Butz hat geschrieben:Hallo Guenter,

wir wollen ja nicht verallgemeinern, sondern mit den paar
verfügbaren Informationen möglichst präzise sein – anders
als die Techniker Krankenkasse mit ihrer E-Mail-Mitteilung
vom 11.04.2017, 14:23, an die „Liebe Frau Pohlmann“ von
WISO:

http://www.krankenkassenforum.de/der-ge ... ght=#84542

Schöne Feiertage
Anton

Hallo Anton,
was bitte, ist daran präzise und wo besteht da ein Zusammenhang ??.
Vielleicht bin ich etwas begriffsstutzig, aber wenn ich das schon bin, und ich kenne deine Beiträge nun schon seit Jahren, wie sollen da andere User durchblicken und verstehen was du meinst und was du bezweckst - also, was hat es mit der Veröffentlichung dieser Namen auf sich - vor allem im Hinblick auf das Ergebnis am 11.05.2017 ??? - bitte sag es uns.
Gruss
Guenter

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 30.04.2017, 20:13

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"präzise" ist daran jeder Buchstabe und der Zusammenhang
wird nach und nach schon deutlich werden, insbesondere für
diejenigen, die auch mal ein wenig um die Ecke und in Parallelen
denken:

"BSG-Krankengeld-Falle: Der Tatbestands-Trick des BSG"

http://www.sozial-krankenkassen-gesundh ... #post18766
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Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 30.04.2017, 20:38

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Damit sind wir schon bei der Rückschau zur

Termin- und Tatbestandsvorschau für den 16.12.2014

Auszug aus: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi ... 2&nr=13669

Die Termin- und Tatbestandsvorschau für den 11.05.2017
müsste in der kommenden Woche veröffentlicht werden.
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Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 02.05.2017, 21:55

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Nur mal so angenommen:

… der 3. Senat des BSG besteht aus Bundesrichtern, die in ihrer Vergangenheit
nicht auf Krankengeld „beschränkt“ waren, sondern schon mal was vom SGB I, sogar
vom SGB X – Verwaltungsakt, Bestimmtheit, Nebenbestimmung, Befristung, Wirksamkeit,
Auslegung … – gehört haben und sich als Neulinge im Krankengeld-Recht auch den Wortlaut
des § 46 SGB V a. F. anschauen, sich wundern, der sog. Krankengeld-„Recht“sprechung
des 1. BSG-Senates zum Selbstvollzug fiktiv-konstruierten Krankengeld-Parallel-Rechts
nicht folgen wollen und die beiden ehrenamtlichen Richter überzeugen können ... ?
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Czauderna · Beitrag von **Czauderna** » 02.05.2017, 21:59

Anton Butz hat geschrieben:.
Nur mal so angenommen:

… der 3. Senat des BSG besteht aus Bundesrichtern, die in ihrer Vergangenheit
nicht auf Krankengeld „beschränkt“ waren, sondern schon mal was vom SGB I, sogar
vom SGB X – Verwaltungsakt, Bestimmtheit, Nebenbestimmung, Befristung, Wirksamkeit,
Auslegung … – gehört haben und sich als Neulinge im Krankengeld-Recht auch den Wortlaut
des § 46 SGB V a. F. anschauen, sich wundern der sog. Krankengeld-„Recht“sprechung
des 1. BSG-Senates zum Selbstvollzug fiktiv-konstruierten Krankengeld-Parallel-Rechts
nicht folgen zu wollen und die beiden ehrenamtlichen Richter überzeugen können ... ?
.

Hallo,
Und deshalb müsstest du die Namen veröffentlichen ?
was ist denn, wenn es nicht so kommt - haben wir dann den Pranger hier errichtet ?
Gruß
Guenter

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 02.05.2017, 22:16

Hallo Guenter,

wenn das was mit Pranger zu tun hätte - was ich bestreite -
wäre deine Frage hinsichtlich der Einschränkung "wenn es nicht
so kommt" nicht logisch.

Trotzdem: ein zu Namen, Gerichten und SGB X passendes Beispiel:
http://www.aok-business.de/fachthemen/p ... d/3418294/

Schönen Gruß!
Anton