JAE-Überschr, ALG I, dann ALG II, dann Beschä 2000 , über 55

[Joebo]

hi gekko,

warum ist der Beamte mit 6000 EUR denn nicht nur nur wegen Überschreitens der JAE-Grenze nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V versicherungsfrei ?

wonach ist er den noch vers.frei ?

Er ist wohl eher nur nach Nr. 2 frei (Beihilfeanspruch unterstelle ich jetzt mal).

[Gekko3]

Richtig, er ist nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB V versicherungsfrei und hat damit keinen Anspruch auf Beitragszuschuss, da es für ihn ein anderes Sicherungssystem gibt...

VG Gelsenkirchen · Urteil vom 17. Januar 2007 · Az. 1 K 404/05

und

BSG vom 10.03.1994 - 12 RK 37/93

[Rossi]

Und dann dürfte auch noch das Äpfel und Birnenprinzip ins Boot kommen.

Auch wenn der Beamte 6.000 Glocken verdienen sollte, dann kann er auch nicht zum Personenkreis nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V zählen; da dort "Arbeiter und Angestellte" genannt sind, die "Arbeitsentgelt" erzielen.

Ein Beamter steht vom Status in einem Dienst- und Treueverhältnis gegenüber seinem Dienstherren; er ist somit weder Arbeiter noch Angestellter. Ferner erhält er eine "Besoldung" und kein Arbeitsentgelt.

[Joebo]

Und dann dürfte auch noch das Äpfel und Birnenprinzip ins Boot kommen.

Auch wenn der Beamte 6.000 Glocken verdienen sollte, dann kann er auch nicht zum Personenkreis nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V zählen; da dort "Arbeiter und Angestellte" genannt sind, die "Arbeitsentgelt" erzielen.

Ein Beamter steht vom Status in einem Dienst- und Treueverhältnis gegenüber seinem Dienstherren; er ist somit weder Arbeiter noch Angestellter. Ferner erhält er eine "Besoldung" und kein Arbeitsentgelt.

Ganz genau, deswegen auch nur nach Nr. 2.