Krankenkassenforum

broemmel hat geschrieben:Ich bin ja ein neugierig es Kerlchen und Frage gern nach.

Wie hast Du als Arbeitgeber von dem Schreiben der Kasse an die Versicherte denn Kenntnis erhalten?

Und da es hier ein anonymes Internetforum ist hätte ich eine Summe erwartet. Alternativ nenne doch den Stundenlohn oder welches Gehalt für die Urlaubszeit gezahlt wurde

Czauderna hat geschrieben:Hallo,
so, wie geschildert scheint die Kasse den Verdacht zu haben, dass hier eine Beschäftigung konstruiert wurde ohne dass sie wirklich ausgeübt wurde. Dies zum Zweck der Leistungsgewährung. Gab es alles schon.
Ich denke, wenn alles okay ist, warum sperrt man sich dagegen - das Argument, wenn es dafür keine bennenbare Rechtsgrundlage gibt, dann machen wir das nicht, hört sich etwas merkwürdig in diesem Zusammenhang an. Allerdings muss ich auch dazu sagen, da müssen schon konkrete Verdachtsmomente vorliegen dass eine Krankenkasse so handelt wie diese gehandelt hat.
Gruss
Czauderna

Wenn demnach eine versicherungspflichtige Beschäftigung des Klägers nicht allein deshalb verneint werden kann, weil nach den Kriterien der früheren Rechtsprechung ein mißglückter Arbeitsversuch vorgelegen hat, so bleibt gleichwohl zu prüfen, ob durch den Arbeitsvertrag mit dem Verein JAZ tatsächlich ein entgeltliches Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 5 Abs 1 Nr 1 SGB V begründet wurde. Das richtet sich nicht nur nach den Angaben oder Erklärungen der Betroffenen, sondern danach, ob die tatsächlichen Verhältnisse insgesamt den Schluß auf die ernstliche Absicht rechtfertigen, die mit einer Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis verbundenen gegenseitigen rechtlichen Verpflichtungen einzugehen. Ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis ist abgesehen von den Fällen einer rechtlich unverbindlichen familienhaften Mithilfe, einer selbständigen Tätigkeit oder einer geringfügigen Beschäftigung insbesondere dann zu verneinen, wenn ein Scheingeschäft vorliegt, mit dem ein Beschäftigungsverhältnis lediglich vorgetäuscht werden soll, um Leistungen der Krankenversicherung zu erlangen. Versicherungspflicht tritt ferner nicht ein, wenn ein Arbeitnehmer ein Arbeitsverhältnis von vornherein mit der Absicht eingeht, die Tätigkeit unter Berufung auf die ihm bekannte Arbeitsunfähigkeit nicht anzutreten oder alsbald wieder aufzugeben. Legen die Umstände des Falles ein mißbräuchliches Verhalten oder eine Manipulation zu Lasten der Krankenkasse nahe, so bedarf es einer sorgfältigen Aufklärung dieser Umstände und der von den Arbeitsvertragsparteien wirklich verfolgten Absichten. Beispielsweise können zusätzliche Ermittlungen erforderlich sein, wenn bereits bei der Arbeitsaufnahme Arbeitsunfähigkeit besteht, dieses bekannt ist und die Arbeit alsbald aufgegeben wird. Kommen weitere Umstände, etwa eine familiäre oder verwandtschaftliche Beziehung zwischen den Arbeitsvertragsparteien, das Fehlen eines schriftlichen Arbeitsvertrags, eine offensichtlich vom üblichen Rahmen abweichende Lohnhöhe, der Verlust eines anderweitigen Versicherungsschutzes oder eine rückwirkende Anmeldung bei der Krankenkasse nach zwischenzeitlichem Auftreten einer kostenaufwendigen Erkrankung (vgl zB Urteil des LSG Bremen vom 16. Juli 1998 - L 2 Kr 14/94, Die Beiträge Beilage 1998, 298) hinzu, kann von einer Versicherungspflicht nur ausgegangen werden, wenn weitere Tatsachen diese Verdachtsmomente entkräften. Soweit sich die Tatsachengrundlage objektiv nicht aufklären läßt, trägt derjenige den rechtlichen Nachteil, der sich auf sie beruft (vgl Urteil des 12. Senats vom 4. Dezember 1997 - BSGE 81, 231, 240 = SozR 3-2500 § 5 Nr 37 S 146).

08156 hat geschrieben:@GerneKrankenVersichert

Ich mauer nicht aber warum bekommt man nicht so eine Anfrage mit fundierten Gesetzestexten von der KK? Was hier im Forum kein Problem ist.

Man kann auch in bar gegen Quittung auszahlen.
Aber ein Kontoauszug geht se ja wirklich nichts an!

Die Angestellte will ja arbeiten, und nicht der Kasse auf der Tasche liegen...
es gab halt an diesem einen Tag ein einschneidendes Erlebnis und es hat ihr
"das Gestell zusammen geschlagen".

Ich hab auch keine Lust drauf jemanden unter Vertrag zu nehmen und er macht gleich krank, denn Kosten laufen trotzdem auf.

Lady Butterfly hat geschrieben:
wie war deine Mitarbeirin denn vorher versichert? auch schon beschäftigt, arbeitslos oder vielleicht auch familienversichert?

und: war deine Mitarbeiterin vorher arbeitsfähig? wann war sie zum letzten Mal (wg. dieser Krankheit) arbeitsunfähig?

vlac hat geschrieben:Naja, die Kasse hat Dir sicherlich nicht nur diesen einen Satz geschrieben. Da Du hier nur mit Bröckchen rüber kommst, kann man auch nur raten, was da ungefähr drin stand.

Du hast nach den Rechtsgrundlagen gefragt; die Rechtsgrundlagen sind Dir genannt worden. Du kannst auch, falls die Rechtsgrundlagen im Schreiben nicht genannt worden, sie bei der Kasse einfordern.

Früher oder später musst Du sowieso mit denen kommunizieren,

@Broemmel: Ich würde mal gefühlsmäßig davon ausgehen, dass wir hier in der oberen Preisklasse der Gleitzone spielen.

vlac hat geschrieben:Hallo,

Du hattest ja geschrieben, dass die Dame direkt vor dem Beginn des Arbeitsvertrages im Krankenstand war. Wovon hat sie denn in dieser Zeit gelebt?