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Verfasst: 07.01.2011, 19:43
von Machts Sinn
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Verfasst: 10.01.2011, 14:28
von Machts Sinn
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Verfasst: 10.01.2011, 15:44
von GerneKrankenVersichert
Da es in deinen Ausführungen kreuz und quer durcheinandergeht, habe ich mal versucht, die ganze Angelegenheit nachzuvollziehen und für mich in eine passende Ordnung zu bringen. Du kämpfst ja an mehreren Fronten, wenn ich das richtig sehe, und hast dabei immer den deutschen Unrechtsstaat fest im Blick.

Nach deinen bisherigen Ausführungen scheint es um diesen Sachverhalt zu gehen: http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb ... sensitive=

Das heißt:

Krankengeld bis 01.06.2010
Arbeitslosengeld ab 03.06.2010
Rentenbewilligung am 22.06.2010 rückwirkend zum ???. Einige Zeit rückwirkend wohl, da es zu einer Nachzahlung von knapp 7000,-- € kam.

Du kämpfst an zwei Fronten:

Einmal gegen die Einstellung des Krankengeldes zum 01.06.2010. Wenn das positive/negative Leistungsbild tatsächlich auf der Basis der AU-RL von 2003 erstellt wurde und die Krankenkasse nichts nachschieben kann (was ich mir bei einer Rentenbewilligung auch schwer vorstellen kann), müssten die Chancen gut stehen, dass das Krankengeld bis zur Rentenbewilligung gezahlt wird. Wie sieht es denn in dieser Sache vor Gericht aus?

Dann verlangst du im Wege einer einstweiligen Verfügung die Zahlung des Krankengeldes, bevor in der Sache entschieden wurde. Dies wurde abgelehnt, da der Lebensunterhalt bis zur Entscheidung in der Hauptsache durch Arbeitslosengeld und Rente sichergestellt ist.

Was du jedoch für ein Problem mit der Änderung der AU-RL aufgrund des BSG-Urteils von 2006 hast, bleibt mir ein Rätsel. Wo genau weichen diese denn deiner Einschätzung nach von dem Gerichtsurteil ab?

Leider bauschst du hier einen Einzelfall zu einer Verschwörungstheorie, an der alle staatlichen Stellen bis hin zum BSG beteiligt sind, auf. Wenn es wirklich so eindeutig mit dem falschen Gutachten aussieht, wie du es beschreibst, wirst du vor Gericht bestimmt Recht bekommen. Die Krankenkasse muss sich die Watsch'n gefallen lassen, die sie dann erhält. Dein Einkommen ist durch die sozialen Sicherungssysteme sichergestellt. Was wirfst du dem Staat eigentlich vor? Dass die Gerichte überlastet sind?

Verfasst: 10.01.2011, 16:40
von Beetle
Sehe ich als Laie das nun richtig: Wenn ich einem demnächst geplanten bösen Brief an meine KK dieses BVA-Schreiben "zur Kenntnisnahme" beifüge, werden die nur müde lächeln? :cry:

Zur Info: Bei mir wurde Mitte September Krankengeld nach Aktenlage eingestellt, obwohl ich lt. Facharzbericht arbeitsunfähig war. Habe widersprochen, lebe aber nun seit 4 Monaten von Ersparnissen (im November gab's nochmal OP wegen derselben Geschichte....)

Verfasst: 10.01.2011, 22:21
von Machts Sinn
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Verfasst: 12.01.2011, 17:45
von Machts Sinn
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Verfasst: 12.01.2011, 18:43
von GerneKrankenVersichert
Der Aussage des Anwalts ist in diesem und den anderen Threads nichts mehr hinzuzufügen:
Stellungnahme vom Anwalt:
Die Schwierigkeit der Beantwortung Ihrer Frage lag nicht im rechtlichen Bereich. Ich gebe zu bedenken, daß die schönste Aneinanderreihung von Gerichtsentscheidungen und Kommentarstellen nichts nutzt, wenn man sich auf dieser Grundlage ohne Bezug zum konkreten Sachverhalt eine eigene Rechtsauffassung "zusammenschustert".
http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_t ... _id=126377&

Verfasst: 12.01.2011, 19:55
von Machts Sinn
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Verfasst: 12.01.2011, 20:17
von GerneKrankenVersichert
Wenn überhaupt, dann hat das BVA eine eigene Rechtsauffassung "zusammengeschustert" - sofern das Schreiben so gemeint war, wie du es interpretierst.

Aber das ficht einen richigen Verschwörungstheoretiker nicht an.
...

Zwar werden Verschwörungstheorien besonders gerne mit - angeblichen - Fakten und Zahlen gefüttert - einer wissenschaftlichen Überprüfung halten sie jedoch nicht stand. "Verschwörungstheorien sind reine Kunstprodukte", sagt Thomas Grüter, Mediziner und Autor des Buches "Freimaurer, Illuminaten und andere Verschwörer"(Scherz-Verlag). Man kann sich das, so banal es klingt, ganz vereinfacht so vorstellen: Einer erfindet eine Verschwörungstheorie, schreibt sie auf und veröffentlicht sie. "Das Internet hat der Verbreitung von Gerüchten eine neue Dimension verliehen. Die schnelle Zugänglichkeit ist mitunter ein Grund für den Boom", sagt Grüter. "Wer will, findet im Netz garantiert eine auf ihn passende Verschwörungstheorie." Die maßgeschneiderte Verschwörungstheorie sozusagen. Doch wer sind die Designer? Was sind das für Menschen, die sich abstruse Konstrukte einfach so aus den Fingern saugen?

Thomas Grüter unterscheidet vier Gruppen. Der so genannte besessene Aufklärer möchte die Welt unbedingt über eine Verschwörung informieren, auf die er alleine gestoßen ist. Der Zeichendeuter weiß genau, wer hinter allem Bösen steckt. Er deutet aktuelle Ereignisse im Sinne seiner Grundthese um. Zur dritten Gruppe gehören meist psychisch erkrankte Menschen. Verfolgte, die sich persönlich von einer Verschwörung bedroht fühlen. Der Hexenjäger ist der gefährlichste der Verschwörungstheoretiker: Er hat die Verschwörer nicht nur entdeckt, sondern sieht sich berufen, sie zu verfolgen und zu vernichten...
http://www.stern.de/wissen/mensch/versc ... 92577.html

Und ab jetzt versuche ich mich an eine alte Forenregel zu halten:

Don't feed the troll

Verfasst: 12.01.2011, 20:32
von Gast

Verfasst: 12.01.2011, 21:17
von Machts Sinn
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Verfasst: 13.01.2011, 14:26
von Machts Sinn
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Verfasst: 13.01.2011, 21:00
von Lady Butterfly
Die Aussage des Anwalts und die Bestätigung von GKV bedeuten nämlich auch, dass sich die Verantwortlichen des Bundesversicherungsamtes mit dem Rundschreiben vom 12.11.2010 eine eigene Rechtsauffassung "zusammengeschustert" haben:
wieso denn gleich so negativ???

es gibt doch den Spruch: frag 3 Anwälte und du bekommst 5 verschiedene Anwälte - Recht ist halt eben auslegungssache und keine Naturwissenschaft wie z. B. Mathe, wo 2+2 immer 4 ergibt....

warten wir doch erst mal ab, wie es weiter geht 8)

Gruß
Lady Butterfly

Verfasst: 13.01.2011, 21:18
von GerneKrankenVersichert
Nur zur Info, auch wenn du noch so viele verschiedene Quellen zitierst und zu deiner eigenen Verschwörungstheorie zusammenschusterst: Das was du schreibst und was dir vielleicht auch noch der ein oder andere abnimmt, weil er von der Vielzahl der seriösen Quellen erschlagen wird, ist Bullshit. Deshalb von mir diesen da:

><((((º>)

Verfasst: 14.01.2011, 08:31
von Grampa
GerneKrankenVersichert hat geschrieben:Don't feed the troll
ich dachte wir hatten schon vor Wochen festgestellt, dass es keinen Sinn macht mit einem selbsternannten Hobby-Juristen zu diskutieren, er hat zumindest bei diesem Thema seine feste Rechtsauffassung und muss nun selber sehen wie er damit weiterkommt, helfen kann ihm hier sicher niemand, das wird an anderer Stelle entschieden, also halt dich am besten an deinen eigenen Vorsatz :wink: