s <http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5236578,00.html
ObScih so der fond retten läßt und den Zusatzbeitrag verhindern?
Quo Vadis Gesundheitsfond
Moderatoren: Czauderna, Karsten
<http://news.private-krankenversicherung ... 33392.html
<http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... itrag.html>
Betrachtet man das ganz realistisch waren Ullas Ansätze doch nicht ganz so schlecht, besonders wenn man liberales Gedankengut doch nicht so tragfähig für diese Gesellschaft ist.
<http://www.aerztezeitung.de/politik_ges ... itrag.html>
Betrachtet man das ganz realistisch waren Ullas Ansätze doch nicht ganz so schlecht, besonders wenn man liberales Gedankengut doch nicht so tragfähig für diese Gesellschaft ist.
Es wird Zeit, neue Wege zu beschreiten und endlich alle dogmatischen Ansätze fallen zu lassen. Alle Menschen dieses Landes haben ein Recht darauf mit einer gut Grundversorgung ausgestattet zu werden.
Es ist genug Geld im System, nur es wird mal wieder verplempert für egoistische Einzelintressen, die den Gesamtintresse der Menschen in Deutschland zuwieder laufen.
<https://www.gkv-spitzenverband.de/News_ ... ewsID=1497>
Friede den Hütten, Kampf den Palästen
Es ist genug Geld im System, nur es wird mal wieder verplempert für egoistische Einzelintressen, die den Gesamtintresse der Menschen in Deutschland zuwieder laufen.
<https://www.gkv-spitzenverband.de/News_ ... ewsID=1497>
Friede den Hütten, Kampf den Palästen
BVA versus Bundeskartellamt
Pressemitteilung Nr. 2/2010
Bundesversicherungsamt teilt Bedenken des Bundeskartellamtes in Sachen Zusatzbeitrag nicht
Das Bundesversicherungsamt hält die Vorgehensweise von neun Krankenkassen, in einer Pressekonferenz am 25. Januar 2010 gemeinsam zu verkünden, dass sie jeweils einen Zusatzbeitrag von 8 € im Monat erheben werden, nicht für rechtswidrig. Es verneint die vom Bundeskartellamt unterstellte Unternehmenseigenschaft von Krankenkassen im Sinne des Kartellrechts bei der Festsetzung von Zusatzbeiträgen.
Die gesetzlichen Krankenkassen sind zwar selbstverwaltete Körperschaften des öffentlichen Rechts. Bei der Beitragssatzgestaltung hat der Gesetzgeber das Selbstverwaltungsrecht der Krankenkassen mittlerweile aber deutlich begrenzt. Die Gestaltung ihrer Haupteinnahmequelle durch Festsetzung des allgemeinen Beitragssatzes wurde ihrer Entscheidungshoheit entzogen; sie steht den Krankenkassen als Wettbewerbsinstrument damit nicht mehr zur Verfügung. Der allgemeine Beitragssatz wird vielmehr staatlicherseits durch die Bundesregierung festgelegt.
Der Gestaltungsspielraum der Krankenkassen beschränkt sich nur noch auf die Festsetzung eines nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen und dann verpflichtend zu erhebenden Zusatzbeitrags. Das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen sowohl hinsichtlich des erstmaligen Erhebungszeitpunkts als auch hinsichtlich der Höhe wird zudem von der zuständigen Aufsichtsbehörde geprüft und genehmigt.
Die Erhebung von Zusatzbeiträgen ist somit gerade keine rein finanzpolitische Entscheidung der jeweiligen Krankenkasse, sondern zuallererst die gebotene Einhaltung der besonderen sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen durch die selbstverwalteten Körperschaften.
Aus aufsichtsrechtlicher Sicht ist auch die von den von neun Krankenkassen gewählte Verfahrensweise, eine gemeinsame Pressekonferenz abzuhalten, um über die von ihnen jeweils beschlossene und von den zuständigen Aufsichtsbehörden später auch genehmigte Erhebung eines Zusatzbeitrages zu informieren, unbedenklich. Die Krankenkassen sind ungeachtet des Mitgliederwettbewerbs gesetzlich ausdrücklich zur Zusammenarbeit angehalten.
Die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung, so der neue Präsident des Bundesversicherungsamtes Dr. Maximilan Gaßner, ist – gerade vor dem Hintergrund der Finanzkrise – ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut. Angesichts der angespannten Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung und insbesondere der betroffenen Krankenkassen ist die Erhebung von Zusatzbeiträgen unverzichtbar. Restriktionen, die über die ohnehin schon schwierigen Kautelen des Sozialgesetzbuches hinausgehen, sind deshalb im Interesse der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung nicht hinnehmbar.
Bundesversicherungsamt teilt Bedenken des Bundeskartellamtes in Sachen Zusatzbeitrag nicht
Das Bundesversicherungsamt hält die Vorgehensweise von neun Krankenkassen, in einer Pressekonferenz am 25. Januar 2010 gemeinsam zu verkünden, dass sie jeweils einen Zusatzbeitrag von 8 € im Monat erheben werden, nicht für rechtswidrig. Es verneint die vom Bundeskartellamt unterstellte Unternehmenseigenschaft von Krankenkassen im Sinne des Kartellrechts bei der Festsetzung von Zusatzbeiträgen.
Die gesetzlichen Krankenkassen sind zwar selbstverwaltete Körperschaften des öffentlichen Rechts. Bei der Beitragssatzgestaltung hat der Gesetzgeber das Selbstverwaltungsrecht der Krankenkassen mittlerweile aber deutlich begrenzt. Die Gestaltung ihrer Haupteinnahmequelle durch Festsetzung des allgemeinen Beitragssatzes wurde ihrer Entscheidungshoheit entzogen; sie steht den Krankenkassen als Wettbewerbsinstrument damit nicht mehr zur Verfügung. Der allgemeine Beitragssatz wird vielmehr staatlicherseits durch die Bundesregierung festgelegt.
Der Gestaltungsspielraum der Krankenkassen beschränkt sich nur noch auf die Festsetzung eines nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen und dann verpflichtend zu erhebenden Zusatzbeitrags. Das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen sowohl hinsichtlich des erstmaligen Erhebungszeitpunkts als auch hinsichtlich der Höhe wird zudem von der zuständigen Aufsichtsbehörde geprüft und genehmigt.
Die Erhebung von Zusatzbeiträgen ist somit gerade keine rein finanzpolitische Entscheidung der jeweiligen Krankenkasse, sondern zuallererst die gebotene Einhaltung der besonderen sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen durch die selbstverwalteten Körperschaften.
Aus aufsichtsrechtlicher Sicht ist auch die von den von neun Krankenkassen gewählte Verfahrensweise, eine gemeinsame Pressekonferenz abzuhalten, um über die von ihnen jeweils beschlossene und von den zuständigen Aufsichtsbehörden später auch genehmigte Erhebung eines Zusatzbeitrages zu informieren, unbedenklich. Die Krankenkassen sind ungeachtet des Mitgliederwettbewerbs gesetzlich ausdrücklich zur Zusammenarbeit angehalten.
Die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung, so der neue Präsident des Bundesversicherungsamtes Dr. Maximilan Gaßner, ist – gerade vor dem Hintergrund der Finanzkrise – ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut. Angesichts der angespannten Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung und insbesondere der betroffenen Krankenkassen ist die Erhebung von Zusatzbeiträgen unverzichtbar. Restriktionen, die über die ohnehin schon schwierigen Kautelen des Sozialgesetzbuches hinausgehen, sind deshalb im Interesse der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung nicht hinnehmbar.
2011 noch höheres Krankenkassen-Defizit befürchtet
Meldung vom 18.03.2010
Berlin (dpa) - Das Bundesversicherungsamt hält nach einem Zeitungsbericht im kommenden Jahr ein noch höheres Krankenkassen- Defizit für möglich als bislang angenommen. Das Amt rechne für 2011 bei ungünstigem Konjunkturverlauf mit einer Finanzlücke bis 15 Milliarden Euro, schreibt die «Passauer Neue Presse» (Donnerstag) unter Berufung auf ein Papier für die Regierungskommission. Bislang waren Experten von maximal 12 Milliarden Euro ausgegangen. Bei optimistischer Konjunkturannahme erwartet das Versicherungsamt demnach 6,4 Milliarden Euro Defizit. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr 2010 fehlen den Kassen ohne Berücksichtigung des Steuerzuschusses 8 Milliarden.
Die Gewerkschaften kündigten Widerstand gegen das geplante Einfrieren des Arbeitgeberanteils an den Beiträgen an. Dies wäre bei der geplanten Einführung einer einkommensunabhängigen Pauschale der Fall. Das Gesundheitswesen müsse aber paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert werden, verlangte in der «Saarbrücker Zeitung» (Donnerstag) IG-Bau-Chef Klaus Wiesehügel, der auch Mitglied der DGB-Kommission zur Zukunft des Gesundheitssystems ist.
Der Chef der Techniker Krankenkasse, Norbert Klusen, stellte sich hinter die Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) für die Einführung einer sogenannte Kopfpauschale. «Philipp Rösler hat recht, wenn er sagt: Der Sozialausgleich kann genauso gut über das Steuersystem erfolgen», sagte Klusen dem «Hamburger Abendblatt» (Donnerstag). Kritik von Opposition und Gewerkschaften, Niedrigverdiener würden so zu Bittstellern gemacht, wies er als «aberwitzig» zurück. «Millionen Menschen kriegen Kindergeld, Millionen kriegen Wohngeld natürlich müssen sie dafür einen Antrag stellen, aber sind doch keine Bittsteller. Sie haben einen Anspruch darauf», sagte Klusen.
Unterdessen hält der SPD-Sozialexperte Karl Lauterbach die Kopfpauschale für politisch nicht durchsetzbar. «80 Prozent der Bevölkerung wollen das nicht. Es ist kein Geld da für einen Sozialausgleich. Ich glaube, das Ganze wird in einem Fiasko für Gesundheitsminister Rösler enden», sagt er dem «Südkurier» in Konstanz (Donnerstag).
Die erste Sitzung der Kommission von acht Bundesministern zur Gesundheitsreform war am Mittwoch ohne greifbare Ergebnisse geblieben. Man habe darüber gesprochen, die enge Koppelung der Kassenbeiträge an die Lohnzusatzkosten langfristig abzuschaffen, sagte Rösler im Anschluss. «Wir sind uns einig, dass das nur funktionieren kann, wenn wir zu einem vernünftigen, unbürokratischen, gut funktionierenden Sozialausgleich kommen können.»
(Die Beiträge lagen in redaktioneller Fassung vor.) dpa and/fi yyzz z2 ll/fi
Meldung vom 18.03.2010
Berlin (dpa) - Das Bundesversicherungsamt hält nach einem Zeitungsbericht im kommenden Jahr ein noch höheres Krankenkassen- Defizit für möglich als bislang angenommen. Das Amt rechne für 2011 bei ungünstigem Konjunkturverlauf mit einer Finanzlücke bis 15 Milliarden Euro, schreibt die «Passauer Neue Presse» (Donnerstag) unter Berufung auf ein Papier für die Regierungskommission. Bislang waren Experten von maximal 12 Milliarden Euro ausgegangen. Bei optimistischer Konjunkturannahme erwartet das Versicherungsamt demnach 6,4 Milliarden Euro Defizit. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr 2010 fehlen den Kassen ohne Berücksichtigung des Steuerzuschusses 8 Milliarden.
Die Gewerkschaften kündigten Widerstand gegen das geplante Einfrieren des Arbeitgeberanteils an den Beiträgen an. Dies wäre bei der geplanten Einführung einer einkommensunabhängigen Pauschale der Fall. Das Gesundheitswesen müsse aber paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert werden, verlangte in der «Saarbrücker Zeitung» (Donnerstag) IG-Bau-Chef Klaus Wiesehügel, der auch Mitglied der DGB-Kommission zur Zukunft des Gesundheitssystems ist.
Der Chef der Techniker Krankenkasse, Norbert Klusen, stellte sich hinter die Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) für die Einführung einer sogenannte Kopfpauschale. «Philipp Rösler hat recht, wenn er sagt: Der Sozialausgleich kann genauso gut über das Steuersystem erfolgen», sagte Klusen dem «Hamburger Abendblatt» (Donnerstag). Kritik von Opposition und Gewerkschaften, Niedrigverdiener würden so zu Bittstellern gemacht, wies er als «aberwitzig» zurück. «Millionen Menschen kriegen Kindergeld, Millionen kriegen Wohngeld natürlich müssen sie dafür einen Antrag stellen, aber sind doch keine Bittsteller. Sie haben einen Anspruch darauf», sagte Klusen.
Unterdessen hält der SPD-Sozialexperte Karl Lauterbach die Kopfpauschale für politisch nicht durchsetzbar. «80 Prozent der Bevölkerung wollen das nicht. Es ist kein Geld da für einen Sozialausgleich. Ich glaube, das Ganze wird in einem Fiasko für Gesundheitsminister Rösler enden», sagt er dem «Südkurier» in Konstanz (Donnerstag).
Die erste Sitzung der Kommission von acht Bundesministern zur Gesundheitsreform war am Mittwoch ohne greifbare Ergebnisse geblieben. Man habe darüber gesprochen, die enge Koppelung der Kassenbeiträge an die Lohnzusatzkosten langfristig abzuschaffen, sagte Rösler im Anschluss. «Wir sind uns einig, dass das nur funktionieren kann, wenn wir zu einem vernünftigen, unbürokratischen, gut funktionierenden Sozialausgleich kommen können.»
(Die Beiträge lagen in redaktioneller Fassung vor.) dpa and/fi yyzz z2 ll/fi
Es bleibt wie es ist?
gkv-spitzenverband.de/News_Anzeige.gkvnet?NewsID=1617
Sollte es denn doch beon Fond bleiben?
Sollte es denn doch beon Fond bleiben?
Betrachtet man die ganze Entwicklung zur Zeit, ergibt sich eigentlich nur noch eine Prämisse für die Zukunft.
Es erfolgt eine Konzentration im Bereich der GKV, der steuerliche Anteil innerhalb der Finanzierung des Gesundheitssystems.
Der Fond in seinem Grundkonstrukt war ja eigentlich die Grundidee der Finanzierung durch den Staat über Steuern.
Es wird meiner Ansicht nach auf die niederländische Prämie, in Verbindung mit dem deutschen GKV System in Anlehnung, an Artikel 77 GG, hinauslaufen.
Wobei diese Prämie dazu führen wird das sich auch im Bereich dir PKV einiges ändern wird, das sich denn wahrscheinlich langfristig nicht mehr lohnt in der PKV zu sein.
Was ja schon das IGES Institut mit seinem Gutachten bewiesen hat.
Die steuerlichen Zuschüsse für die GKV werden denn wahrscheinlich im Rahmen eines Steuerausgleiches direkt an die versicherten ausgezahlt.
Das hat zur folge das im Prinzip der Morbi - RSA, sowohl als auch andere Ausgleichszahlungen innerhalb des GKV Systems über die Fiskalpolitik des Staates ersetzt werden, also direkt über den Bürger.
Das hat denn Zufolge das in Zukunft darauf ankommt eine gewisse Marktmacht und Aktaktivität für den Kunden, das Mitglied, hinausläuft.
Wahrscheinlich werden die RV - Träger denn auch noch Ihren REHA Bereich abgegeben müssen, um ein vernünftiges Gesamtkonzept zu einer effektiven und effizienten Gesamtversorgung der Bürger zu erreichen.
Es wird aber alles entweder sehr schnell oder sehr langsam laufen.
Aber wie heißt es so schön: Dhttps://www.gkv-spitzenverband.de/News_Anzeige. ... sID=1646ie Würfel sind gefallen und der Rubacion ist überschritten.
Es gibt keinen Weg mehr zurück, es bleibt nur noch diese Ungemach des steinigen Weges einigermaßen angenehm zu gestalten
http://www.haufe.de/SID61.Dy1jjEvJVjc/s ... tart:int=2
<http://www.haufe.de/SID61.AG4LUEvEvVc/s ... tart:int=3
spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,689166,00.html
<http://www.zeit.de/2010/16/Gesundheitsp ... nde?page=2
tagesschau.de/inland/gesundheitsreform176.html
http://cicero.de/97.php?ress_id=6&item=4791
cecu.de/1011+M5445dbf1108.html
http://www.uni-muenster.de/HausDerNiede ... index.html
focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/tid-17767/zusatzbeitraege-kassenpatienten-auf-der-
flucht_aid_494599.html
gkv-spitzenverband.de/News_Anzeige.gkvnet?NewsID=1647
focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/kassenchef-klusen-die-kassen-muessen-privatisiert-werden_aid_491470.html
bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/03/20/techniker-krankenkasse-chef-klusen/interview-zusatzbeitraege-krankenversicherung.html
faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~EFFCAA14419A64946A0E4DDFA8260BE5D~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Es erfolgt eine Konzentration im Bereich der GKV, der steuerliche Anteil innerhalb der Finanzierung des Gesundheitssystems.
Der Fond in seinem Grundkonstrukt war ja eigentlich die Grundidee der Finanzierung durch den Staat über Steuern.
Es wird meiner Ansicht nach auf die niederländische Prämie, in Verbindung mit dem deutschen GKV System in Anlehnung, an Artikel 77 GG, hinauslaufen.
Wobei diese Prämie dazu führen wird das sich auch im Bereich dir PKV einiges ändern wird, das sich denn wahrscheinlich langfristig nicht mehr lohnt in der PKV zu sein.
Was ja schon das IGES Institut mit seinem Gutachten bewiesen hat.
Die steuerlichen Zuschüsse für die GKV werden denn wahrscheinlich im Rahmen eines Steuerausgleiches direkt an die versicherten ausgezahlt.
Das hat zur folge das im Prinzip der Morbi - RSA, sowohl als auch andere Ausgleichszahlungen innerhalb des GKV Systems über die Fiskalpolitik des Staates ersetzt werden, also direkt über den Bürger.
Das hat denn Zufolge das in Zukunft darauf ankommt eine gewisse Marktmacht und Aktaktivität für den Kunden, das Mitglied, hinausläuft.
Wahrscheinlich werden die RV - Träger denn auch noch Ihren REHA Bereich abgegeben müssen, um ein vernünftiges Gesamtkonzept zu einer effektiven und effizienten Gesamtversorgung der Bürger zu erreichen.
Es wird aber alles entweder sehr schnell oder sehr langsam laufen.
Aber wie heißt es so schön: Dhttps://www.gkv-spitzenverband.de/News_Anzeige. ... sID=1646ie Würfel sind gefallen und der Rubacion ist überschritten.
Es gibt keinen Weg mehr zurück, es bleibt nur noch diese Ungemach des steinigen Weges einigermaßen angenehm zu gestalten
http://www.haufe.de/SID61.Dy1jjEvJVjc/s ... tart:int=2
<http://www.haufe.de/SID61.AG4LUEvEvVc/s ... tart:int=3
spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,689166,00.html
<http://www.zeit.de/2010/16/Gesundheitsp ... nde?page=2
tagesschau.de/inland/gesundheitsreform176.html
http://cicero.de/97.php?ress_id=6&item=4791
cecu.de/1011+M5445dbf1108.html
http://www.uni-muenster.de/HausDerNiede ... index.html
focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/tid-17767/zusatzbeitraege-kassenpatienten-auf-der-
flucht_aid_494599.html
gkv-spitzenverband.de/News_Anzeige.gkvnet?NewsID=1647
focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/kassenchef-klusen-die-kassen-muessen-privatisiert-werden_aid_491470.html
bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/03/20/techniker-krankenkasse-chef-klusen/interview-zusatzbeitraege-krankenversicherung.html
faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~EFFCAA14419A64946A0E4DDFA8260BE5D~ATpl~Ecommon~Scontent.html
<http://altersvorsorge-rente.t-online.de ... 7304/index>
aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/krankenkassen/article/600928/bundesrechnungshof-will-kassen-verstaerkt-pruefen.html>
Ja schaun wir mal, es kannja da nur besser werden.
aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/krankenkassen/article/600928/bundesrechnungshof-will-kassen-verstaerkt-pruefen.html>
Ja schaun wir mal, es kannja da nur besser werden.