Rückkehr aus dem Ausland

[serena]

hallo!
scheinbar hab ich mich nicht ganz klar ausgedrückt!
Ich war in Spanien NUR in der privaten AXA, nicht in der Seguridad Social, da ich für die Zahlungen für diese gar nicht genug (selbstständig) verdient habe.
Damit gibt es dann wohl keine Möglichkeit, in die AOK zurückzukommen?

[CiceroOWL]

Nur privat krankenversicht, pardon, mein Fehler. Denn geht es grundsätzlich nicht. Eine Möglichkeit wäre es hier in Deutchland denn en Beschätigung aufzunehmen. Seit wann bist du wieder in Deutschland? ALG II zu beantragen, grundsätzlich hast du inDeutschland denn keine Krankenversicherung, und wärest aufgrund des Bezuges denn der AOK zu zuordnen.

[Wula]

Hallo,

woher bekomme ich denn diesen Nachweiß?

lg

[CiceroOWL]

Welches Land der EU ist es denn, Grichenland?

Dieser Link ist hilfreich:

http://www.dvka.de/oeffentlicheSeiten/DVKA.htm

für die ausstellungen der Nachweise der jeweiligen Krankenversicherung in dem jeweilligen EU Ländern sind örtlichen Krankenversicherung / Regionen / usw verantwortlich und Ansprechpartner.

[heinrich]

warum wäre denn bei ALG II Bezug eine Pflichtversicherung gegeben, wenn doch zuletzt eine private Versicherung (auch wenn es EU-Ausland ist)
gegeben.

Wer unmittelbar zuvor privat war, der kommt doch über ALG II überhaupt nicht in die Vers-Pflicht für ALG II rein.


Wenn es denn doch so sein sollte (was es ja wohl nicht ist),
dann hätte es ja eine UNTER-Brechung von deutschen Mitgliedschaften gegeben.

Dann wäre ja auch eine BKK (evt. die BKK von Cicero) eine wählbare KK.

Oder Cicero ?

[CiceroOWL]

Im gemeinsamen Rudnschreiben steht was von inland nicht von Auslandsrückehrern die gar keine Krankenversicherung haben bzw ummitelbar heißt 1 Monat vor Antragstellugn privat / bzw hauptberuflich selbständig waren. Siehe LSG Düsseldorf dazu. Ergo muss dennauchmal wieder tief gebuddelt werden, oder lese ich da was falsch?

[zost]

@heinrich

Nicht alle, die vor dem ALG II privat waren, bleiben vers.frei. Nur bei den selbstst. ist das meines erachtens so ( und dann auch nur dann wenn sie noch immer selbst. Sind)

[Sportsfreund]

Hi zusammen,

also im § 5 Abs. 5a steht:

(5a) 1Nach Absatz 1 Nr. 2a ist nicht versicherungspflichtig, wer unmittelbar vor dem Bezug von Arbeitslosengeld II privat krankenversichert war oder weder gesetzlich noch privat krankenversichert war und zu den in Absatz 5 oder den in § 6 Abs. 1 oder 2 genannten Personen gehört oder bei Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit im Inland gehört hätte.

Demnach kommen PKV-Versicherte nicht in die GKV durch Hartz-IV. Denn im ersten Satz steht ein "oder" dazwischen. Ist also keine UND-Voraussetzung, gleichzeitig Selbständiger zu sein.

Gruß
Sportsfreund

[CiceroOWL]

Hi zusammen,

also im § 5 Abs. 5a steht:

(5a) 1Nach Absatz 1 Nr. 2a ist nicht versicherungspflichtig, wer unmittelbar vor dem Bezug von Arbeitslosengeld II privat krankenversichert war oder weder gesetzlich noch privat krankenversichert war und zu den in Absatz 5 oder den in § 6 Abs. 1 oder 2 genannten Personen gehört oder bei Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit im Inland gehört hätte.

Demnach kommen PKV-Versicherte nicht in die GKV durch Hartz-IV. Denn im ersten Satz steht ein "oder" dazwischen. Ist also keine UND-Voraussetzung, gleichzeitig Selbständiger zu sein.

Gruß
Sportsfreund

forum-krankenversicherung.de/viewtopic.php?t=5252
Siehe GR v. 30.06.2011 S. 32

[zost]

Hi zusammen,

also im § 5 Abs. 5a steht:

(5a) 1Nach Absatz 1 Nr. 2a ist nicht versicherungspflichtig, wer unmittelbar vor dem Bezug von Arbeitslosengeld II privat krankenversichert war oder weder gesetzlich noch privat krankenversichert war und zu den in Absatz 5 oder den in § 6 Abs. 1 oder 2 genannten Personen gehört oder bei Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit im Inland gehört hätte.

Demnach kommen PKV-Versicherte nicht in die GKV durch Hartz-IV. Denn im ersten Satz steht ein "oder" dazwischen. Ist also keine UND-Voraussetzung, gleichzeitig Selbständiger zu sein.

Gruß
Sportsfreund

Aber bei ...krankenversichert war UND zu den in Abs. 5 ... steht ein und. Dann müssen also beide voraussetzungen erfüllt sein.

Entweder man war pkv oder gar nicht versichert UND man gehört zu einem der genannten Personenkreise

[CiceroOWL]

japp so ist das.

[Sportsfreund]

Hallo Zost,

Hi zusammen,

also im § 5 Abs. 5a steht:

(5a) 1Nach Absatz 1 Nr. 2a ist nicht versicherungspflichtig, wer unmittelbar vor dem Bezug von Arbeitslosengeld II privat krankenversichert war oder weder gesetzlich noch privat krankenversichert war und zu den in Absatz 5 oder den in § 6 Abs. 1 oder 2 genannten Personen gehört oder bei Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit im Inland gehört hätte.

Demnach kommen PKV-Versicherte nicht in die GKV durch Hartz-IV. Denn im ersten Satz steht ein "oder" dazwischen. Ist also keine UND-Voraussetzung, gleichzeitig Selbständiger zu sein.

Gruß
Sportsfreund

Aber bei ...krankenversichert war UND zu den in Abs. 5 ... steht ein und. Dann müssen also beide voraussetzungen erfüllt sein.

Entweder man war pkv oder gar nicht versichert UND man gehört zu einem der genannten Personenkreise

richtig gelesen. Diese UND-Regelung bezieht sich aber auf Versicherte, die in Deutschland noch GAR NICHT versichert waren. Nur bei Denen kommt es darauf an, wie deren Berufsstatus war bzw. ist, also ob sie KV-frei nach Abs. 5 + § 6 sind/waren.

Gruß

[zost]

Hi Sportsfreund,

Kannst du diese Auslegung des § belegen (Rdschr. Etc) ?

[Sportsfreund]

Hi,

im § 5 Abs. 5a steht:

(5a) 1Nach Absatz 1 Nr. 2a ist nicht versicherungspflichtig, wer unmittelbar vor dem Bezug von Arbeitslosengeld II privat krankenversichert war oder weder gesetzlich noch privat krankenversichert war und zu den in Absatz 5 oder den in § 6 Abs. 1 oder 2 genannten Personen gehört oder bei Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit im Inland gehört hätte.

Gruß
Sportsfreund

Dazu braucht es keines Rundschreibens. Das gibt der Parapraph selbst schon her. Also wollen wir den Satz mal auseinander nehmen. Man spricht darin von 2 Möglichkeiten:
1.) "wer unmittelbar vor dem Bezug von ALG II privat krankenversichert war" und
2.) "...weder gesetzlich noch privat krankenversichert war".

Für beide heißt es Eingangs "... ist NICHT versicherungspflichtig", kommen also nicht in die GKV.

Jetzt kommt die Frage, gibt es noch weitere Bedingungen, dass diese Pflicht nicht eintritt. Ja, der Satz geht schließlich noch weiter. Aber der Satz geht erst weiter nachdem der oben aufgeführte Punkt 2.) genannt wurde.
Somit gibt es für Punkt 1.) keine weiteren Bedingungen.

Gruß
Sportsfreund

[zost]

Ich verstehe denn Satz so, dass sich das "und" auf beide Möglichkeiten bezieht.

Warum sollte unterschieden werden, ob man vorher nicht kv-versichert oder in der pkv war?