Hamburg. Die Mitglieder der geschlossenen City BKK haben nur noch heute Zeit, sich eine neue Krankenkasse zu suchen. Der Bedarf ist auch zwei Wochen nach der offiziellen Schließung der Betriebskrankenkasse noch immer groß. "15 000 Mitglieder haben noch keine neue Kasse gewählt", sagte eine Sprecherin der City BBK dem Abendblatt. Ihnen droht jetzt die Zwangszuweisung in eine gesetzliche Krakenversicherung. Ende Juni lag die Zahl der Mitglieder ohne neue Kasse bei 50 000.
"Wer sich heute für eine neue Kasse entscheidet, kann noch von seinem Wahlrecht Gebrauch machen", sagte Ann Marini vom Gesamtverband der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie rät allerdings, dann sofort den Arbeitgeber über den Kassenwechsel zu informieren, damit es nicht zu Doppelanmeldungen kommt. Denn die Arbeitgeber melden ab 15. Juli in der Regel den pflichtversicherten Beschäftigten dann bei der Kasse an, in der er vor der City BKK versichert war. Freiwillig Versicherte, deren monatliches Bruttoeinkommen über der Beitragsbemessungsgrenze von 3712,50 Euro liegt, können sich mit der Kassenwahl noch bis zum 30. September lassen.
Vor der Schließung waren am Standort Hamburg 140 Mitarbeiter beschäftigt. 69 davon hatten ein Rückkehrrecht zur Stadt Hamburg. "63 machten davon Gebrauch, und 41 haben ihren Dienst bei der Hansestadt schon angetreten", sagte eine Sprecherin des Personalamts. Die restlichen Mitarbeiter der früheren Betriebskrankenkasse Hamburg werden ihre Arbeit im Laufe des Jahres aufnehmen.(stp)
abendblatt.de/wirtschaft/article1956579/15-000-Mitglieder-der-City-BKK-suchen-noch-neue-Krankenkasse.html
1a-krankenversicherung.de/nachrichten/tausende-ex-mitglieder-der-city-bkk-stehen-vor-zuweisung-12011
Zusatzbeiträge ab 2012 oder wir machen in City BKK
Moderatoren: Czauderna, Karsten
Morbi RSA - Neues Spiel - Neues Glück
http://www.bkk.de/presse-politik/presse ... a9/page/1/
Es ist ja nun geplant den Mobi RSA zu vereinfachen und besser anzupassen. Es stellt sich jetzt nur die Frage ob denn der heutige Morbi RSA, insbesondere was die Toten, angeht tatsächlich das erfüllt was von Ihm gefordert wird. Es wird abzuwarten bleiben ob die Neustrukturierung den gewünschten Effekt der Gerechtigkeit im System bringt.
Es ist ja nun geplant den Mobi RSA zu vereinfachen und besser anzupassen. Es stellt sich jetzt nur die Frage ob denn der heutige Morbi RSA, insbesondere was die Toten, angeht tatsächlich das erfüllt was von Ihm gefordert wird. Es wird abzuwarten bleiben ob die Neustrukturierung den gewünschten Effekt der Gerechtigkeit im System bringt.
Zuletzt geändert von CiceroOWL am 28.07.2011, 07:46, insgesamt 1-mal geändert.
Tätigkeitsbericht 2010 des BVA
„Sorgen macht mir die äußerst dünne und ungleiche Verteilung des Vermögens in der gesetzlichen Krankenversicherung“, sagte BVA-Präsident Maximilian Gaßner. Hier müssten künftig die Rücklagen gestärkt werden, um das Insolvenzrisiko zu minimieren.
Die Einführung von Zusatzbeiträgen führte dem BVA zufolge gleichzeitig dazu, dass die Beschwerden der Mitglieder über ihre Krankenkasse 2010 im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen sind. „Während im Laufe des Jahres 2009 noch circa 2.600 Eingaben und Petitionen zu prüfen waren, stieg im Jahr 2010 die Zahl der Eingaben und Petitionen auf insgesamt circa 3.300 an“, heißt es in dem Tätigkeitsbericht. Dies entspricht einer Steigerung von fast 27 Prozent.
„Sorgen macht mir die äußerst dünne und ungleiche Verteilung des Vermögens in der gesetzlichen Krankenversicherung“, sagte BVA-Präsident Maximilian Gaßner. Hier müssten künftig die Rücklagen gestärkt werden, um das Insolvenzrisiko zu minimieren.
Die Einführung von Zusatzbeiträgen führte dem BVA zufolge gleichzeitig dazu, dass die Beschwerden der Mitglieder über ihre Krankenkasse 2010 im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen sind. „Während im Laufe des Jahres 2009 noch circa 2.600 Eingaben und Petitionen zu prüfen waren, stieg im Jahr 2010 die Zahl der Eingaben und Petitionen auf insgesamt circa 3.300 an“, heißt es in dem Tätigkeitsbericht. Dies entspricht einer Steigerung von fast 27 Prozent.
Reaktion des IKK Ev.
Mit Skepsis sieht der IKK e. V. jedoch die Aussagen des BVA-Präsidenten zu den vermeintlichen Ursachen der bei der Schließung der City BKK anfänglich aufgetretenen Probleme. Konkret geht es dabei um die Forderung des BVA-Präsidenten nach einer Erhöhung der Zuweisungen für chronisch Kranke. Gaßner will damit stärkere ökonomische Anreize gegen Risikoselektion setzen. Die hinter dieser Forderung stehende Ursache-Wirkung-Vermutung greift aus Sicht des IKK e.V. zu kurz. Jürgen Hohnl, Geschäftsführer des IKK e. V.:„Die Finanzergebnisse der Kassenarten zeigen deutlich, dass seit Einführung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs die Kassen mit einer höheren Morbidität gute Finanzergebnisse erwirtschaften. Eine Erhöhung der Fondszuweisungen für chronisch Kranke macht das System nicht per se gerechter.“
http://www.ikkev.de/neues-detailansicht ... s-agieren/
http://www.ikkev.de/neues-detailansicht ... s-agieren/
Möglichkeiten der Aufsicht sind unzureichend
Das "dreiste und zynische" Vorgehen der betroffenen Kassen demontiere das "Soziale" in der gesetzlichen Krankenversicherung und zeige, dass die Möglichkeiten der Aufsicht zur Bekämpfung solches Fehlverhaltens nicht ausreichen, betont der BVA-Präsident.
"Sie stammen aus der Welt des 20. Jahrhunderts und nicht aus der realen Kassenwelt des 21. Jahrhunderts, in der Führungskräfte sich primär an betriebswirtschaftlichen Parametern orientieren."
Das Gezerre um die City BKK-Versicherten hat nach Einschätzung Gaßners auch deutlich gemacht, dass die Zuweisungen für chronisch Kranke aus dem Gesundheitsfonds verbessert werden müssen.
"Die ökonomischen Anreize gegen eine Risikoselektion müssen verstärkt werden", fordert er. Dabei gehe es nicht um Umverteilungen, sondern um zielgenauere Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds. "Ethischer Anspruch, gesetzlicher Befehl und ökonomischer Anreiz müssen möglichst gleichgerichtet sein."
Die Finanzlage der Krankenkassen ist eines der zentralen Themen des BVA. Im vergangenen Jahr haben drei Kassen der Aufsicht eine drohende Insolvenz angezeigt. Mit der City BKK ging in diesem Jahr die erste Kasse pleite, sie wurde zum 1. Juli 2011 geschlossen.
"Diese - vom Gesetz vorgegebene - Maßnahme hat schonungslos die Schattenseite des Kassenwettbewerbs offengelegt", schreibt Gaßner. Er meint damit weder die Schließung an sich noch die damit verbundenen Folgekosten, sondern die Diskriminierung der Versicherten, die zu anderen Kassen wechseln wollten.
aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/krankenkassen/article/664563/kassen-bekommen-watschen-bundesversicherungsamt.html
Das "dreiste und zynische" Vorgehen der betroffenen Kassen demontiere das "Soziale" in der gesetzlichen Krankenversicherung und zeige, dass die Möglichkeiten der Aufsicht zur Bekämpfung solches Fehlverhaltens nicht ausreichen, betont der BVA-Präsident.
"Sie stammen aus der Welt des 20. Jahrhunderts und nicht aus der realen Kassenwelt des 21. Jahrhunderts, in der Führungskräfte sich primär an betriebswirtschaftlichen Parametern orientieren."
Das Gezerre um die City BKK-Versicherten hat nach Einschätzung Gaßners auch deutlich gemacht, dass die Zuweisungen für chronisch Kranke aus dem Gesundheitsfonds verbessert werden müssen.
"Die ökonomischen Anreize gegen eine Risikoselektion müssen verstärkt werden", fordert er. Dabei gehe es nicht um Umverteilungen, sondern um zielgenauere Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds. "Ethischer Anspruch, gesetzlicher Befehl und ökonomischer Anreiz müssen möglichst gleichgerichtet sein."
Die Finanzlage der Krankenkassen ist eines der zentralen Themen des BVA. Im vergangenen Jahr haben drei Kassen der Aufsicht eine drohende Insolvenz angezeigt. Mit der City BKK ging in diesem Jahr die erste Kasse pleite, sie wurde zum 1. Juli 2011 geschlossen.
"Diese - vom Gesetz vorgegebene - Maßnahme hat schonungslos die Schattenseite des Kassenwettbewerbs offengelegt", schreibt Gaßner. Er meint damit weder die Schließung an sich noch die damit verbundenen Folgekosten, sondern die Diskriminierung der Versicherten, die zu anderen Kassen wechseln wollten.
aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/krankenkassen/article/664563/kassen-bekommen-watschen-bundesversicherungsamt.html
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Krankenkassenfee
- Beiträge: 1958
- Registriert: 18.09.2006, 18:32
Hallo,
herrje, das ist ja eine Schlagzeile!
Hallo? Das Debakel um die City-BKK-Versicherten hat doch nur das ans Licht gebracht, was bei den Kassen seit Jahren gemacht wird: Es wird auf die Kosten geguckt, denn der preisempfindliche (gute) Versicherte misst seine Kasse an einem vorhandenen oder nicht vorhandenen Zusatzbeitrag.
Was die HEK uns schon revolutionär vor Jahren vorgemacht hat (Rentner und Arbeitslose auf dem Aufnahmeantrag ausklammern und abwimmeln), haben andere Kassen aus der Not des Morbi-RSA übernommen und weiterentwickelt.
Und ja, leider ist es heute so, dass man auf die Neuzugänge ganz genau schauen muss. Und ja, dadurch leiden die Kranken und Alten, die dann schwerer oder gar nicht bei einer neuen Kasse unterkommen.
Nur ist es die einzelne Kasse Schuld - oder der MorbiRSA bzw. die Politik?
Wäre ich Vertriebs-Chef, würde ich meine Außendienstler auch an der Qualität ihrer Neuaufnahmen messen. Und falls da einer vor die ArGe oder vors Altersheim fährt, dem würde ich dann schon das Passende erzählen. Aber das regeln alle Kassen sicher heutzutage schon im Vorfeld.
Denn da sind wir tatsächlich betriebswirtschaftlich up to date - Benchmarking in allen Sektionen inbegriffen.
LG, Fee
herrje, das ist ja eine Schlagzeile!
Hallo? Das Debakel um die City-BKK-Versicherten hat doch nur das ans Licht gebracht, was bei den Kassen seit Jahren gemacht wird: Es wird auf die Kosten geguckt, denn der preisempfindliche (gute) Versicherte misst seine Kasse an einem vorhandenen oder nicht vorhandenen Zusatzbeitrag.
Was die HEK uns schon revolutionär vor Jahren vorgemacht hat (Rentner und Arbeitslose auf dem Aufnahmeantrag ausklammern und abwimmeln), haben andere Kassen aus der Not des Morbi-RSA übernommen und weiterentwickelt.
Und ja, leider ist es heute so, dass man auf die Neuzugänge ganz genau schauen muss. Und ja, dadurch leiden die Kranken und Alten, die dann schwerer oder gar nicht bei einer neuen Kasse unterkommen.
Nur ist es die einzelne Kasse Schuld - oder der MorbiRSA bzw. die Politik?
Wäre ich Vertriebs-Chef, würde ich meine Außendienstler auch an der Qualität ihrer Neuaufnahmen messen. Und falls da einer vor die ArGe oder vors Altersheim fährt, dem würde ich dann schon das Passende erzählen. Aber das regeln alle Kassen sicher heutzutage schon im Vorfeld.
Denn da sind wir tatsächlich betriebswirtschaftlich up to date - Benchmarking in allen Sektionen inbegriffen.
LG, Fee
1a-krankenversicherung.de/nachrichten/hek-erste-kasse-mit-assekurata-urteil-exzellent-12075
Aktuelle Artikel
09.05.11
Wichtige Information für HEK-Versicherte
Heute wurde in der Financial Times Deutschland (FTD) in einem Beitrag behauptet, dass die HEK Versicherte der City BKK
"abwimmelt". Dies entspricht nicht der Wahrheit. Folgende Stellungnahme wurde heute an die Deutsche Presseagentur (dpa)
übermittelt.
"Bei der HEK wird keine Mitgliedschaft abgelehnt. Unabhängig davon wird (egal wo der Interessent bisher versichert ist) im Rahmen der
allgemeinen Beratungspflicht (§ 14 SGB I) auf Vorteile und mögliche Nachteile eines Kassenwechsels zur HEK hingewiesen.
Mögliche Nachteile können beispielsweise sein, dass die HEK andere Rabatt-Verträge mit Arzneimittel-Herstellern (? 130a SGB V) als
Betriebskrankenkassen hat. Das bedeutet, dass ein neues Mitglied der HEK auf ein neues Medikament "umsteigen" muss. Zudem haben
Krankenkassen ausdrücklich das Recht (BSG-Urteil vom 13.5.2004), bei neuen Mitgliedern, die Pflegestufe durch den MDK überprüfen zu
lassen."
Wir gehen davon aus, dass weitere Tageszeitungen über das Thema berichten werden. Bitte seien Sie sicher, dass wir stets rechtlich korrekt und im Sinne unserer Versichertengemeinschaft handeln.
1 von 1 09.05.2011 16:41
Krankenkassen sind auch unter der 2010 geltenden Rechtslage keine Untemehmen im Sinne des europäischen Wettbewerbsrechts, sondem erfüllen Aufgaben mit ausschließlich sozialen Charakter
Urteil des 1. Senats des BSG vom 22.6.2010 - B 1 A 1/09 R -
Anmerkung von Deniz Temizel, Regensburg in die Sozialgerichtsbarkeit 6/11 S. 336 ff. Berlin 2011 Erich Schmidt Verlag.
Aktuelle Artikel
09.05.11
Wichtige Information für HEK-Versicherte
Heute wurde in der Financial Times Deutschland (FTD) in einem Beitrag behauptet, dass die HEK Versicherte der City BKK
"abwimmelt". Dies entspricht nicht der Wahrheit. Folgende Stellungnahme wurde heute an die Deutsche Presseagentur (dpa)
übermittelt.
"Bei der HEK wird keine Mitgliedschaft abgelehnt. Unabhängig davon wird (egal wo der Interessent bisher versichert ist) im Rahmen der
allgemeinen Beratungspflicht (§ 14 SGB I) auf Vorteile und mögliche Nachteile eines Kassenwechsels zur HEK hingewiesen.
Mögliche Nachteile können beispielsweise sein, dass die HEK andere Rabatt-Verträge mit Arzneimittel-Herstellern (? 130a SGB V) als
Betriebskrankenkassen hat. Das bedeutet, dass ein neues Mitglied der HEK auf ein neues Medikament "umsteigen" muss. Zudem haben
Krankenkassen ausdrücklich das Recht (BSG-Urteil vom 13.5.2004), bei neuen Mitgliedern, die Pflegestufe durch den MDK überprüfen zu
lassen."
Wir gehen davon aus, dass weitere Tageszeitungen über das Thema berichten werden. Bitte seien Sie sicher, dass wir stets rechtlich korrekt und im Sinne unserer Versichertengemeinschaft handeln.
1 von 1 09.05.2011 16:41
Krankenkassen sind auch unter der 2010 geltenden Rechtslage keine Untemehmen im Sinne des europäischen Wettbewerbsrechts, sondem erfüllen Aufgaben mit ausschließlich sozialen Charakter
Urteil des 1. Senats des BSG vom 22.6.2010 - B 1 A 1/09 R -
Anmerkung von Deniz Temizel, Regensburg in die Sozialgerichtsbarkeit 6/11 S. 336 ff. Berlin 2011 Erich Schmidt Verlag.
An the next one is?
gkv-netzwerk.de/CMS/Der_BKK_fuer_Heilberufe_droht_die_Schliessung-9fbbe5e6-b2f8-4db2-945f-0e642f3f15bd_Meldung.html
BKK für Heilberufe dementiert Gerüchte über Schließung
KÖLN (iss). Voraussichtlich in der ersten Septemberhälfte wird sich entscheiden, mit welcher Betriebskrankenkasse die in finanziellen Schwierigkeiten steckende BKK für Heilberufe fusionieren wird.
Bis Ende August wird das Bundesversicherungsamt die von interessierten Kassen vorgelegten Fusionskonzepte bewerten. Bislang haben vier Kassen Interesse bekundet: BKK Pronova, BKK Essanelle, BKK vor Ort und Deutsche BKK.
Die Kasse, die mit der BKK für Heilberufe zusammengeht wird aus dem BKK-System eine Finanzhilfe erhalten. Die Rede ist dabei von rund 30 Millionen Euro.
Nach Angaben des Sprechers der BKK für Heilberufe Ulrich Rosendahl läuft alles auf eine systeminterne Lösung hinaus. "Eine Schließung der BKK für Heilberufe steht nicht zur Debatte", weist er entsprechende Presseberichte zurück. Die Fusion soll zum Jahreswechsel stattfinden.
BKK für Heilberufe dementiert Gerüchte über Schließung
KÖLN (iss). Voraussichtlich in der ersten Septemberhälfte wird sich entscheiden, mit welcher Betriebskrankenkasse die in finanziellen Schwierigkeiten steckende BKK für Heilberufe fusionieren wird.
Bis Ende August wird das Bundesversicherungsamt die von interessierten Kassen vorgelegten Fusionskonzepte bewerten. Bislang haben vier Kassen Interesse bekundet: BKK Pronova, BKK Essanelle, BKK vor Ort und Deutsche BKK.
Die Kasse, die mit der BKK für Heilberufe zusammengeht wird aus dem BKK-System eine Finanzhilfe erhalten. Die Rede ist dabei von rund 30 Millionen Euro.
Nach Angaben des Sprechers der BKK für Heilberufe Ulrich Rosendahl läuft alles auf eine systeminterne Lösung hinaus. "Eine Schließung der BKK für Heilberufe steht nicht zur Debatte", weist er entsprechende Presseberichte zurück. Die Fusion soll zum Jahreswechsel stattfinden.
HEK
Kleiner Nachtrag, man kann von der HEK lernen wie man eine Kasse aus der Krise führt, erfolgreich, sie wieder auf eine solide Bassis führt und das Ganze ohne viel Tam Tam. Die HEK stand ja auch zu Beginn dieses Jahrzehnts kurz davor das gleiche Schicksal wie die City BKK oder die BKK für Heilberufe. Aber "ein Rad dreht sich".
Stimmt, die HEK hat einen feinen Turnaround hingelegt. Wenn auch, so weit ich mich erinnere, nur mit Hilfe eines Darlehens. Aber dennoch... Es fragt sich allerdings, ob Mr. Luther-King dies auch mit der Klientel der City BKK gelungen wäre. Man muss dem Management dort sicherlich keinen "Beste GKV-Strategie-Award" hinterher schmeißen, aber das waren echte "uphill-battle"-Rahmenbedingungen für die City BKK. Gott hab sie selig.
Was will man machen, ein Marsch nach Berlin hätte da auch nichts gebracht, das Problem hätte bereits 2004 - 2007 gelöst werden müssen, ich denke mal die politischen Rahmenbindungen für die Fusion der BKK Stadt Hamburg und BKK Stadt Berlin waren wichtiger, das ökonomische Umfeld der Fusion. Obwohl schon relativ bald absehbar war das das Ganze endet wie das Hornberger Schießen. 
Eine Blamage .....................
Eine Blamage .....................Ich weiß nicht, ob politische oder viel mehr familiäre Rahmenbedingungen... Schließlich waren die beiden Kassenvorstände zufällig Brüder...CiceroOWL hat geschrieben:ich denke mal die politischen Rahmenbindungen für die Fusion der BKK Stadt Hamburg und BKK Stadt Berlin waren wichtiger, das ökonomische Umfeld der Fusion.
Die Kassennamen enthielten übrigens zu diesem Zeitpunkt das "Stadt" nicht mehr, nur um genau zu sein.
Pardon, hast da vollkommen recht, was denn so in der Nachsicht betrachtet auch wieder darauf schließen läßt das man froh war ein Problem weniger zu haben. Ist aber letztendlich auch egal, Hauptsache man lernt wie man so was nicht macht.
Aber ich habe so das dumme gefühl es kann sich jederzeit wiederholen, insbesondere das sich ja im Allgemeinen in Zukunft die Beitragssituation verschlechtern wird, die Ausgaben steigen werden.
Aber ich habe so das dumme gefühl es kann sich jederzeit wiederholen, insbesondere das sich ja im Allgemeinen in Zukunft die Beitragssituation verschlechtern wird, die Ausgaben steigen werden.
TKK auch 2012 ohne Zusatzbeitrag
Techniker Kasse in Berlin wächst um zehn Prozent
BERLIN (ami). Die Schließung der City BKK hat der Techniker Krankenkasse in Berlin einen unerwarteten Mitgliederzuwachs gebracht.
Fast 30.000 frühere Versicherte der City BKK sind seit Jahresbeginn zur TK Berlin gewechselt. Insgesamt ist die Kasse 2011 bisher um fast 50.000 Versicherte und damit um zehn Prozent gewachsen.
Zusammen mit den beitragsfrei mitversicherten Familienangehörigen betreut sie derzeit in der Hauptstadt mehr als 560.000 Menschen.
Jeder sechste Berliner ist laut Regionalchefin Susanne Hertzer bei der TK versichert. Sie kündigte an, dass die Kasse 2012 keinen Zusatzbeitrag erheben wird.
aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/krankenkassen/article/664999/techniker-kasse-berlin-waechst-zehn-prozent.html?sh=4&h=1481901129#
BERLIN (ami). Die Schließung der City BKK hat der Techniker Krankenkasse in Berlin einen unerwarteten Mitgliederzuwachs gebracht.
Fast 30.000 frühere Versicherte der City BKK sind seit Jahresbeginn zur TK Berlin gewechselt. Insgesamt ist die Kasse 2011 bisher um fast 50.000 Versicherte und damit um zehn Prozent gewachsen.
Zusammen mit den beitragsfrei mitversicherten Familienangehörigen betreut sie derzeit in der Hauptstadt mehr als 560.000 Menschen.
Jeder sechste Berliner ist laut Regionalchefin Susanne Hertzer bei der TK versichert. Sie kündigte an, dass die Kasse 2012 keinen Zusatzbeitrag erheben wird.
aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/krankenkassen/article/664999/techniker-kasse-berlin-waechst-zehn-prozent.html?sh=4&h=1481901129#
Schon einmal den Wecker auf 12 Uhr stellen:
Streit um Wirksamkeit von Zusatzbeiträgen der DAK - Morgen entscheidet das Sozialgericht Berlin
Pressemitteilung
Berlin, den 09.08.2011
Die 73. Kammer des Sozialgerichts Berlin verhandelt am
Mittwoch, den 10. August 2011, um 11.40 Uhr in Saal 4
in zwei Fällen über die Wirksamkeit der Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK). Streitentscheidend ist insbesondere die Frage, ob die DAK bei Einführung der Zusatzbeiträge ausreichend auf das Sonderkündigungsrecht ihrer Mitglieder hingewiesen hat. Die DAK ist mit ca. 6 Millionen Versicherten die drittgrößte Krankenkasse Deutschlands.
Die 73. Kammer hatte in einem ähnlichen Fall am 22. Juni 2011 entschieden, dass die Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die City BKK unwirksam sei (S 73 KR 1635/10). Die City BKK hatte nach Auffassung des Gerichts entgegen der gesetzlichen Hinweispflicht die Informationen über das Kündigungsrecht bewusst im Kleingedruckten versteckt. Gegen dieses Urteil ist inzwischen Berufung zum Landessozialgericht Berlin-Brandenburg eingelegt worden (vgl. zum Fall der City BKK und den allgemeinen rechtlichen Hintergründen auch die Pressemitteilung vom 27. Juni 2011).
Die am morgigen Mittwoch zu verhandelnden Verfahren tragen die Aktenzeichen S 73 KR 2306/10 und S 73 KR 15/11. Geladen sind neben der Krankenkasse auch die Kläger. In einem Fall ist das persönliche Erscheinen des Klägers angeordnet.
Der Vorsitzende beabsichtigt die Verkündung der Entscheidungen im unmittelbaren Anschluss an die jeweilige mündliche Verhandlung.
Die Verhandlungen sind öffentlich.
Streit um Wirksamkeit von Zusatzbeiträgen der DAK - Morgen entscheidet das Sozialgericht Berlin
Pressemitteilung
Berlin, den 09.08.2011
Die 73. Kammer des Sozialgerichts Berlin verhandelt am
Mittwoch, den 10. August 2011, um 11.40 Uhr in Saal 4
in zwei Fällen über die Wirksamkeit der Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK). Streitentscheidend ist insbesondere die Frage, ob die DAK bei Einführung der Zusatzbeiträge ausreichend auf das Sonderkündigungsrecht ihrer Mitglieder hingewiesen hat. Die DAK ist mit ca. 6 Millionen Versicherten die drittgrößte Krankenkasse Deutschlands.
Die 73. Kammer hatte in einem ähnlichen Fall am 22. Juni 2011 entschieden, dass die Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die City BKK unwirksam sei (S 73 KR 1635/10). Die City BKK hatte nach Auffassung des Gerichts entgegen der gesetzlichen Hinweispflicht die Informationen über das Kündigungsrecht bewusst im Kleingedruckten versteckt. Gegen dieses Urteil ist inzwischen Berufung zum Landessozialgericht Berlin-Brandenburg eingelegt worden (vgl. zum Fall der City BKK und den allgemeinen rechtlichen Hintergründen auch die Pressemitteilung vom 27. Juni 2011).
Die am morgigen Mittwoch zu verhandelnden Verfahren tragen die Aktenzeichen S 73 KR 2306/10 und S 73 KR 15/11. Geladen sind neben der Krankenkasse auch die Kläger. In einem Fall ist das persönliche Erscheinen des Klägers angeordnet.
Der Vorsitzende beabsichtigt die Verkündung der Entscheidungen im unmittelbaren Anschluss an die jeweilige mündliche Verhandlung.
Die Verhandlungen sind öffentlich.