Krankenkassenforum

Seit etwas über einem Jahr ist die Beweislast umgekehrt - weist der Versicherte nicht nach, dass er über eine anderweitige Absicherung verfügt, setzt die Kasse die Mitgliedschaft als freiwillige Versicherung fort. Der nachgehende Leistungsanspruch ist vorrangig, so dass weder Kasse noch Versicherte...

Das Bundesverfassungsgericht hat auch schon BSG-Urteile einkassiert.

Es gibt schon "immer" auf Hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand

Freundliche Grüße
AdDiavolo

@Diavolo: Die Frage ist, wann kam aus Deiner Sicht der Druck der Politik? Seit Mitte der 90er Jahre ist die Anzahl der Kassen von ehemals rd. 1.200 auf nunmehr rd. 130 gesunken, die meisten auch schon zu Zeiten da hat die Politik Fusionen nicht forciert. Bis Anfang der 90er Jahre hat es doch prakti...

dann stelle ich nur einen Antrag für alle Lücken 2007 und 2008, auch wenn sie unter einem Monat sind, auf eine Versicherung nach § 5 Abs. Nr. 13 SGB V und erfülle damit die Vorversicherungszeit in der KVDR und brauche nicht mal Beiträge dafür zu zahlen

Freundliche Grüße
AdDiavolo

Was spricht dagegegen noch einen Präzdenzfall zu schaffen ?

Danach haben es alle Schwarz auf Weiss.

AdDiavolo

Hallo,

die Kassenfusionen kamen doch erst durch den Druck der Politik ins Rollen. Vor gab es kaum Fusionen.

Freundliche Grüße
AdDiavolo

Da die Urteile (die ich bisher gefunden habe) immer nur beendete Arbeitsverhältnisse betrafen, scheint dies (ungekündigtes Beschäftigungsverhältnis + Lücke im AU-Nachweis = Ende der Mitgliedschaft) aber nicht gängige Praxis zu sein. Ich kenne zumindest eine KK die in solchen Fällen die Mitgliedscha...

Hallo eine Frage an die Krankenkassenmitarbeiter, Prüfen die Krankenkassen, wenn sie die KVDR mangels der notwendigen Vorversicherungszeit ablehenen auch ob seit dem 01.04.2007 noch Lücken in der Versicherung vorhanden sind, die sich dann mit einer Versicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V schließen...

@ poet nein das habe ich das nicht geschrieben. Die Versicherung als Nichtversicherte ab 01.04.2007, wie wie Gesetz wurde. Einfach ausgedrückt, wer nicht anderweitig versichert ist, wird nach Nr. 13 pflichtversichert. Eine Wahlmöglichkeiten gibt es für die Versicherten nicht. Vom Amtswegen, wenn die...

Hallo zum Glück für alle Krankenkassemitabeiter müssen Sie nur die für sie relavaten gesetzlichen Bestimmungen befolgen und sich keine Gedanken machen, welche sonstige Bestimmungen im großen Gesetze-Universum, zu den für Sie maßgeblichen Vorschrifen indentisch, fast identisch, ähnlich oder sinngleic...

Hallo zusammen Wenn der Gesetzgeber (Politik) gewollt hätte, hätte er das Thema Nichtversicherte in Deutschland ganz einfach zum 01.04.2007 lösen können. :wink: Zusätzlich zur Einführung der Versicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V, die Abschaffung des Nachgehenden Leistungsanspruch nach § 19 SGBV ...