Krankenkassenforum

Ausgehend von der Diskussion zur Gesetzesneuregelung des § 46 SGB V entspann sich ein Faden zum Thema Demokratie.

http://www.krankenkassenforum.de/2-vt8776.html?start=15

Ich spinne ihn mal hier weiter.

KKA hat geschrieben:Phrasen? GKV, ich habe keine eigene Vorstellung/Definition von Demokratie sondern messe den Begriff an Fakten!

An welchen Fakten denn?

KKA hat geschrieben: Ich könnte Dir etliche Beispiele aus der täglichen Arbeit des Bundestags, der Politik insgesamt geben, welche den Begriff Demokratie alternativlos in Zweifel ziehen müssen.

Zum Beispiel? Und aufgrund welcher der vielen Definitionen des Begriffes "Demokratie"?

KKA hat geschrieben: Oder denke an die nicht eingehaltenen Vorwahlversprechen, z.B. der berühmte Satz 'Mit mir gibt es keine Maut', also ohne wenn und aber/Einschränkungsmerkmal..und nun kommt sie doch, wider dem Wählerwillen.

Auch wenn es schwer zu glauben ist, aber gerade dass die Maut kommt - auch wenn Angela sie vor der Wahl ausgeschlossen hat - zeigt, dass unsere Demokratie funktioniert. Wir haben keine Präsidialdemokratie mit einem starken Präsidenten, in der das Staatsoberhaupt dem Parlament gegenüber nicht verantwortlich ist, sondern eine parlamentarische Demokratie, in der das Parlament entscheidet. Und es hat entschieden, Merkel hatte und hat dem Parlament nichts vorzuschreiben. Persönlich sollte sie m. E über Konsequenzen nachdenken (oder zumindest beim nächsten Mal vorher überlegen, bevor sie die "starke Frau" gibt), aber gerade dieser Vorgang eignet sich nicht, um die Demokratie der BRD in Zweifel zu ziehen.

KKA hat geschrieben: .und nun kommt sie doch, wider dem Wählerwillen.

Ich finde es immer wieder spannend, wenn jemand der Meinung ist, er kenne den "Wählerwillen". Woraus nimmst du die Gewissheit, dass die Maut "wider den Wählerwillen" eingeführt wird?