Krankenkassenforum

In verschiedenen Meldungen wurde in den vergangenen Tagen darüber berichtet, dass die
Strukturanpassung im Gesundheitsfonds vom 30. September 2009 zu einem „Milliardenloch“
bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen führe.
Hierzu erklärt der Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA), Josef Hecken:
1. Mir ist völlig schleierhaft, wie die öffentlich genannten Zahlen zustande kommen; für sie
gibt es keine Erklärung.
2. Fakt ist, dass regelmäßig zweimal im Jahr Strukturanpassungen im Gesundheitsfonds
stattfinden.
3. Fakt ist, dass das Bundesversicherungsamt damit auf die dynamische Entwicklung des
Versichertenbestandes bei den Kassen reagiert und die Zahlungen an die Kassen den
Veränderungen im Versichertenbestand anpasst.
4. Fakt ist, dass dies ein vernünftiger und richtiger Mechanismus ist, der verhindert, dass
es im Laufe eines Jahres zu großen Überzahlungen an manche Kassen oder auch zu
geringen Zahlungen an andere Kassen kommt.
Kassen, die z. B. Versicherte verloren haben, erhalten durch die Anpassung weniger
Geld, andere Kassen, die Zuwächse im Bestand haben, bekommen mehr!
Das ist richtig so, denn eine Veränderung im Versichertenbestand verändert auch die
Ausgabenprofile.
Deshalb sind die regelmäßigen Strukturanpassungen wichtig für alle Kassen und
gewährleisten, dass die Abschlagszahlungen aus dem Fonds schon unterjährig
möglichst genau den Zahlen des Jahresausgleichs entsprechen.
5. Fakt ist, dass die Strukturanpassungen damit ein „Service“ für die Kassen darstellt, der
ihnen Finanzplanung keineswegs erschwert, sondern erleichtert, weil Veränderungen
zeitnah abgebildet werden.
6. Fakt ist weiter, dass die Kassen die Anpassung exakt selbst ermitteln können, so dass
es für niemanden Überraschungen gibt, weil das BVA den Kassen selbstverständlich
die entsprechenden Berechnungsgrundlagen laufend zur Verfügung stellt.
Fakt ist auch, dass die Strukturanpassung dazu führt, dass das AOK-System
insgesamt 172 Mio € weniger erhält. Das sind bezogen auf das
Gesamtzuweisungsvolumen von gut 43 Mrd. € an die AOK’en lediglich 0,4 % weniger.
Interessant ist dabei aber, dass nicht alle AOK’en gleichmäßig betroffen sind, weil sich
die Versichertenbestände unterschiedlich entwickelt haben: einige AOK’en erhalten
höhere Zuweisungen, andere geringere.
Dies belegt sogar innerhalb des AOK-Systems, wie richtig diese Anpassungen sind,
um Veränderungen zeitnah abzubilden.
Der Versuch, die Strukturanpassung zu skandalisieren, zeugt von wenig Sachkunde
und ist ein untauglicher Versuch, den Fonds zu diskreditieren.
Denn gerade die regelmäßigen Strukturanpassungen zeigen, wie gut und genau der
Fonds funktioniert und wie schnell auf Veränderungen bei den Kassen reagiert wird.
Ein Skandal wäre es, wenn es nicht geschähe und so einzelne Kassen ein Jahr lang
zuviel Geld bekämen, während andere unterfinanziert wären.