dieGräfin

Czauderna · Beitrag von **Czauderna** » 13.04.2017, 19:10

Anton Butz hat geschrieben:.
Wenn hier etwas "menschenverachtend" (2x) oder "Menschenverachtung"
ist, dann wohl eher die BSG-Krankengeld-Fallen-"Recht"sprechung, als sich
dagegen zu wehren oder dabei behilflich zu sein.
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Hallo an alle Beteiligten,
jetzt geht mal nicht so fahrlässig mit dem Begriff "Menschenverachtend" um. Das, was mit den Menschen derzeit in Syrien und in anderen Krisengebieten auf der Welt gemacht wird, das ist menschenverachtend und nicht ob sich hier ein "Don Quichotte" gegen alle Anderen mit seiner Rechtsauffassung stellt oder ob ein Gericht in einer Demokratie ein nicht genehmes Urteil fällt oder ob ein Gesetzgeber in einer Demokratie zum Thema Krankengeldanspruch ein Gesetzt erlässt, welches schon, wenn man es nicht beachtet , zu Problemen führen kann.
Dass es hier in diesem Forum zu diesem Thema unterschiedliche Meinungen gibt und "Einer gegen Alle und Alle gegen Einen" praktiziert wird - wo ich mich inhaltlich auf der Seite von Allen befinde, das ist okay und auch Sinn und Zweck einer Diskussion - nur sollten wir es eine Nummer kleiner machen, oder ?.
Gruss
Czauderna

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 16.04.2017, 10:53

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Ist „Menschen verachtend“ tatsächlich eine Nummer zu groß?

Wenn ja, welcher Begriff wäre denn passend für die „illegale BSG-Krankengeld-Falle“ und
für die „unverhältnismäßige gesetzliche Krankengeld-Falle“ als neuzeitliche Guillotinen zur
rückwirkend dauerhaften Trennung der Versicherten von ihren mit Zwangsbeiträgen erworbenen
Krankengeld-Ansprüchen - aus formalen Gründen, trotz unbestritten verhältnismäßiger Lösungs-
möglichkeit des Ruhens?

FROHE OSTERN!
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Czauderna · Beitrag von **Czauderna** » 16.04.2017, 19:54

Anton Butz hat geschrieben:.
Ist „Menschen verachtend“ tatsächlich eine Nummer zu groß?

Wenn ja, welcher Begriff wäre denn passend für die „illegale BSG-Krankengeld-Falle“ und
für die „unverhältnismäßige gesetzliche Krankengeld-Falle“ als neuzeitliche Guillotinen zur
rückwirkend dauerhaften Trennung der Versicherten von ihren mit Zwangsbeiträgen erworbenen
Krankengeld-Ansprüchen - aus formalen Gründen, trotz unbestritten verhältnismäßiger Lösungs-
möglichkeit des Ruhens?

FROHE OSTERN!
.

Hallo Anton,
ja, wenn das alles auch wirklich so wäre, dass mit dem "illegal" und der "neuzeitlichen Guillotine", dann könnte man zumindest darüber diskutieren was für ein Begriff dafür gefunden werden könnte - solange das aber nur eine Einschätzung von dir ist, darfst du meinetwegen auch selbst gerne bei dem Begriff "menschenverachtend" bleiben, dann bleibst du auch da wahrscheinllich exklusiv -
ich verstehe unter diesem Begriff, wie bereits geschrieben, etwas total anderes.
Auch dir weiterhin noch ein frohes Osterfest.
Gruss
Guenter

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 16.04.2017, 22:23

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Es ist nicht mehr nur meine Einschätzung:

SG Mainz, 25.07.2016, S 3 KR 428/15 http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L
SG Speyer, 11.07.2016, S 19 KR 599/14 http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L
SG Speyer, 11.07.2016, S 19 KR 369/14 http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L
SG Mainz, 21.03.2016, S 3 KR 255/14 http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L
SG Speyer, 30.11.2015, S 19 KR 160/15 http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L
SG Speyer, 30.11.2015, S 19 KR 409/14 http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L
SG Mainz, 31.08.2015, S 3 KR 405/13 http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L
SG Speyer, 22.05.2015, S 19 KR 959/13 http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L
SG Speyer, 20.03.2015, S 19 KR 969/13 http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L
SG Speyer, 03.03.2015, S 19 KR 10/15 ER http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L

Beispiel: http://up.picr.de/28657173wg.pdf

Und es gibt seit ca. 2 1/2 Jahren keine rechtlichen Gegenargumente. Also doch: "Menschen verachtend"

Die Tatsache, dass das BSG die "illegale BSG-Krankengeld-Falle" konstruiert hat, ist keine Legitimation.
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Czauderna · Beitrag von **Czauderna** » 16.04.2017, 22:47

Hallo Anton,
SG. Mainz und SG. Speyer , ja, wenn du die nicht hättest, aber beide SG. Sprechen nicht von illegal und menschenverachtend, demnach teilen Sie deine Einschaetzungen auch nicht.
Gruß
Guenter

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 16.04.2017, 23:23

Ja Guenter,

sie sprechen z. B. auch nicht von Rechtsbeugung,
weil solche Beurteilungen nicht zu ihren Aufgaben gehören.
Trotzdem ist dies hier schon ziemlich deutlich:
http://up.picr.de/28657173wg.pdf

Welchen Satz davon könntest du widerlegen, mit welcher
Begründung?

Schönen Gruß
Anton

Czauderna · Beitrag von **Czauderna** » 17.04.2017, 00:14

Hallo Anton,
Ja, deutlich ist das schon, gebe ich gerne zu, es handelt sich um eine deutliche Kritik eines SG. am BSG. Nicht weniger, aber auch nicht mehr.
Das alles heißt aber nicht, dass deshalb das, was hier ausgeführt wird, rechtlich höher zu bewerten ist als das, was das BSG. Als oberste Gerichtsinstanz als Recht gesprochen hat. Ich bin nicht hier angetreten das zu widerlegen was das SG. Inhaltlich als Kritik am BSG. Geschrieben hat, sondern ich vertrete meine Meinung, genau so wie du die deinige und wenn es tatsächlich irgendwann mal so kommen sollte, dass das BSG. Sich der Kritik des SG, also einer viel weiter unten angesiedelten Instanz, stellt und seine Rechtsprechung dieser Kritik anpasst, dann werde ich das auch akzeptieren, aber solange das nicht passiert, solange bleibe ich dabei - du bist allein mit deiner Meinung und hast als Hilfe eben nur diese beiden SG aus Mainz und Speyer. Aber wir waren bei "menschenverachtend" - das ist alles nicht Menschenverachtent.
Gruß
Guenter

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 17.04.2017, 09:58

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Zusammengefasst also: BSG-Hörigkeit

Obwohl sich weder das BSG noch ein LSG jemals mit den
rechtlichen Argumenten aus Speyer und Trier auseinander-
setzte, sondern seit Jahren strikte Vermeidung deutlich wird.

Doch ich bleibe dabei: ausgehend von den Intentionen der
SGB I und X ist dies „Versicherten verachtend“. Aller-
dings bin ich mir bisher nicht sicher, ob „Versicherte“
im Konstruktionsgeflecht des BSG „Menschen“
sind.
.

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 15.05.2017, 15:37

.
zum “gesetzlichen Kranken-
geld-Fallen-Fall” der Gräfin:

Dies war die LSG-Ablehnung
des ER-Antrages

dies die Anhörungsrüge
dazu

und dies ist die Ablehnung
der Anhörungsrüge

(zunächst) ohne Kommentar.

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Klaus.Taschenbier · Beitrag von **Klaus.Taschenbier** » 06.10.2017, 05:44

Letztendlich zeigt der Fall hier doch sehr eindrucksvoll wie wertvoll die "Mithilfe" und Unterstützung des Herrn Butz für die Gräfin am Ende dann doch war. So viel Unsinn hätte sie niemals alleine zusammen fabulieren können. WI ging es denn im konkreten Fall weiter? Hat sich der europäische Gerichtshof der Sache noch nicht angenommen?

Anton Butz · Beitrag von **Anton Butz** » 06.10.2017, 07:34

Hallo Klaus.Taschenbier,

bist du von deinem Arbeitgeber als Verteidiger für den Krankengeld-Fallen-Unsinn aufgestellt ?

Wenn dich das Schicksal der Gräfin näher interessiert, dann frage doch selbst, in der ersten Reihe
beim SWR REPORT MAINZ Forum oder schaue ersatzweise auf das nächste Schicksal dort:

https://www.swr.de/forum/read.php?2,835 ... #msg-86988

Schönen Gruß an die "Organisation"!
Anton Butz